Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Koorosh Armi - Bezirksabgeordneter Hamburg
Antwort 04.05.2026 von Koorosh Armi SPD

Gleichzeitig ist klar: Die zentralen Stellschrauben wie Kfz-Steuer oder mögliche Mautmodelle liegen auf Bundesebene. In Hamburg können wir das nicht unmittelbar regeln.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Es wird von der Bundesregierung niemand im Stich gelassen, im Gegenteil. Mit dem Energiesofortprogramm setzt die Bundesregierung ein klares Signal: Verbraucherinnen, Verbraucher und Unternehmen werden spürbar entlastet.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.04.2026 von Thorsten Frei CDU

In der Tat setzen sich neue Technologien immer dann durch, wenn eine kritische Masse diese auch nutzt. Es steht allerdings in Deutschland jedem Unternehmen frei, bspw. neue Finanzdienstleistungen zu integrieren - oder auch nicht.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 09.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Weiterbildungsfinanzierung in der Psychotherapie sichern, Ziel ist klar, konkrete Beschlüsse und ein fester Zeitplan fehlen bislang.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.05.2026 von Bärbel Bas SPD

Allen Krisen zum Trotz stärken wir Deutschland so gut wie möglich. Wir investieren massiv in unsere Infrastruktur, in Straßen und Schienen, sozialen Wohnungsbau, Schulen und Krankenhäuser. Wir kurbeln die Wirtschaft wieder an – auch wenn das Wachstum gerade wegen der Krisen, die Sie ansprechen, noch hinter den Erwartungen zurückbleibt. Und mir ist besonders wichtig: Wir erhalten einen starken Sozialstaat, der diejenigen auffängt, die Unterstützung brauchen.

Portrait von Deborah Düring
Antwort 30.06.2026 von Deborah Düring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Grüne Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung außerdem in einem Antrag dazu aufgefordert, die russische Schattenflotte entschlossener zu bekämpfen, die nicht nur ein geopolitisches, sondern auch ein erhebliches Sicherheits- und Umweltrisiko darstellt.