Gerade in der medizinischen und biologischen Grundlagenforschung sind Versuche an Tieren auch auf längere Sicht unverzichtbar, denn oftmals können biochemische Prozesse nur durch Untersuchungen an einem lebenden Organismus vollständig verstanden werden.
Das geplante Gesetz zur privaten Altersvorsorge sieht bisher keine gesonderte Förderung für Langzeitarbeitslose ohne Leistungsbezug vor.
Ich würde, wenn ich gefragt wäre, den Prüfungsauftrag gegen die AfD mit auf den Weg bringen. Die Demokratie ist gefährdet und entschiedenes Handeln gefragt.
Wir sind uns auf allen Ebenen einig, dass eine Prüfung eines Verbotes der richtige Weg ist. Gleichzeitig ist es mir wichtig, zu betonen, dass so ein Verfahren nicht als Allheilmittel gesehen werden darf.
Als Landesabgeordnete bin ich nicht stimmberechtigt. Bei Erfolgsaussicht begrüße ich einen Verbotsantrag, würde aber weiter für Akzeptanz der Demokratie werben.
Sollten die rechtlichen Voraussetzungen für ein Parteiverbot gegeben sein, werde auch ich mich dafür aussprechen