Ich werde jede Initiative für die Einleitung eines Verbots unterstützen, wobei dies ganz einfach aufgrund des besagten Artikels 139 GG durch die Bundesregierung beschlossen werden könnte.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.02.2025 von Julia Scheller MLPD
Antwort 17.02.2025 von Stephan Brandner AfD
Eine Zusammenarbeit mit Mitgliedern, die Gewaltandrohungen äußern gibt es nicht
Antwort 19.02.2025 von Alois Rainer CSU
Nicht ohne Grund fühlen sich die Menschen zunehmend unsicher und mit Recht erwarten sie von der Politik Maßnahmen zum Schutz der inneren Sicherheit.
Antwort 20.02.2025 von Gregor Gysi Die Linke
Die Linke schließt Unternehmensspenden aus.
Antwort 24.07.2025 von Johannes Wiegelmann CDU
Unser Ziel ist ein leistungsorientiertes, chancengerechtes und praxisnahes Bildungssystem, das individuelle Förderung ermöglicht und die Qualität der schulischen Bildung bundesweit sichert
Antwort 18.02.2025 von Ruppert Stüwe SPD
Ich habe die volle Rückendeckung meiner Partei und freue mich schon, meine Arbeit im Deutschen Bundestag hoffentlich nach dem 23. Februar fortsetzen zu können.