Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jutta Kodrzynski
Antwort 14.02.2011 von Jutta Kodrzynski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) auch ich bin der Meinung, dass es nicht reicht die "richtige" Meinung zu haben (wobei sich vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Interessen in dieser Gesellschaft die Frage nach "Richtig" und "Falsch" stellt), sie muss auch nachvollziehbar kommuniziert werden. (...)

Portrait von Claudius Lieven
Antwort 14.02.2011 von Claudius Lieven BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In Bezug auf das nächste Großprojekt das wir in Angriff nehmen wollen, die Stadtbahn, haben wir die Konsequenz gezogen, dass wir diese wollen und fordern aber nicht auf biegen und brechen durchziehen, wenn sich abzeichnet, dass eine Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger sie ablehnt. Es wird erst ein intensiver Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Planung geführt, Alternativtrassen und Lösungen erörtert und abgewogen und dann entschieden. (...)

Portrait von Uwe Ralf-Dieter Dulias
Antwort 03.02.2011 von Uwe Ralf-Dieter Dulias FDP

(...) Ich kannte dieses Konzept bisher nicht, werde mir aber sofort Unterlagen und Berichte über die Erfahrungen besorgen. Denn im Grundsatz kann ich nichts Falsches darin erkennen, dass Schüler mit einbezogen werden. Eignungstests für Pädagogen haben wir allerdings auch. (...)

Portrait von Siegfried Lehmann
Antwort 06.02.2011 von Siegfried Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) So ist zum Beispiel aufgrund des Sargzwangs im Südwesten den Muslimen nicht möglich, im Einklang mit ihren religiösen Überzeugungen bestattet zu werden. Ich setze mich daher dafür ein, dass in Baden-Württemberg der Sargzwang aufgehoben wird - wie bereits in 11 von 16 Bundesländern. (...)

Portrait von Arno Münster
Antwort 03.02.2011 von Arno Münster SPD

(...) Gegen steigende Mieten muss insbesondere in den von starken Aufwertungstendenzen betroffenen Stadtteilen das Instrument der Sozialen Erhaltungsverordnung stärker in Anspruch genommen werden. Den Wohnungsleerstand wollen wir durch eine Verschärfung des Wohnraumschutzgesetzes bekämpfen. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 03.02.2011 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihre Idee lässt sich viel einfacher realisieren, nämlich wenn das Fahrzeug für die "letzte Meile" gar nicht mit der Bahn transportiert werden muss, sondern am Start- und/oder am Zielbahnhof leihweise zur Verfügung steht. Wie die Bahn zum flexiblen Mobilitätsdienstleister von Tür zu Tür werden kann, dazu gibt es bereits Ansätze, und solche Projekte haben sicher eine große Zukunft. (...)