Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Möhrmann
Antwort 07.02.2011 von Dieter Möhrmann SPD

(...) Wie Sie vielleicht wissen, hat sich meine Fraktion im Landtag gegen die Erhebung der Studiengebühren ausgesprochen, leider haben wir für diese Position aber keine Mehrheit. Die SPD ist der Auffassung, dass Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein darf und ich hoffe, dass sich die entsprechenden Mehrheiten bei den nächsten Wahlen erreichen lassen, damit auch in Niedersachsen keine Studiengebühren erhoben werden. (...)

Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort 24.02.2011 von Sebastian Blumenthal FDP

(...) Inwieweit sich mit Mubarak Rechtsstaatlichkeit durchsetzen ließe, ist für mich nicht erkennbar. Jeder einzelne muss sich aber tatsächlich die Frage stellen, inwieweit es in „unserem Interesse“ gewesen ist (wie Sie es ausdrücken), das Regime in Ägypten zu unterstützen, indem Bürgerinnen und Bürger  dort ihren Urlaub verbracht (und die Diktatur damit mitfinanziert) haben. Diesen Umstand kann man nicht „der Politik“ anlasten. (...)

Portrait von Joachim Bischoff
Antwort 06.02.2011 von Joachim Bischoff Die Linke

(...) Die These,dass diese falschen unternehmerischen Entscheidungen nur zum Teil auf Pflichtverletzungen von einzelnen wenigen Vorstandsmitgliedern zurückgehen , teile ich nicht! Vielmehr neige ich angesichts der Untersuchungsunterlagen und der Anhörungen von Sachverständigen zu der Einschätzung, dass der Vorstand der Bank in seiner Gesamtheit pflichtwidrig unternehmerische Fehlentscheidungen getroffen hat. (...)

Antwort 05.02.2011 von Timo Hempel SPD

(...) es ist korrekt dass ich seit knapp zwei Jahren die Funktion des Kulturbeauftragten des AStA der Universität Hamburg ausübe. Auf mein Bestreben hin hat der AStA der Universität Hamburg Ende letzten Jahres einen achtminütigen Kurzfilm mit dem Titel "Inside AStA" produziert, dessen Hauptrolle mit dem renommierten Schauspieler Karl-Heinz von Hassel prominent besetzt ist. (...)

Wolf Achim Wiegand, 2. der FW-Bundesliste
Antwort 07.02.2011 von Wolf Achim Wiegand FREIE WÄHLER

(...) - Fast jeder dritte Hamburger hat einen Migrationshintergrund. Diese Vielfalt wollen wir FREIE WÄHLER in tolerantem hanseatischem Geist schützen. (...)