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Wir verbessern den gesamten Forschungsstandort Deutschland und damit die Behandlungsmöglichkeiten.

Während dieser Regierungsperiode haben wir durch die Bereitstellung von Mitteln für das Bundesministerium für Bildung und Forschung einen wichtigen Schritt unternommen, um die Erforschung dieser Krankheitsbilder voranzutreiben. Wir erkennen jedoch, dass dies nur der Anfang sein kann, der Aufbau tragfähiger Forschungsstrukturen erfordert Zeit und nachhaltige Unterstützung.

Barrierefreiheit ist eine grundlegende Voraussetzung für eine inklusive Gesellschaft und somit auch für die politische Teilhabe aller Menschen.

Aus meiner Sicht sollte ihr Pflegekind eine individuelle Absprache mit der Tagesgruppe bei der Werkstatt entsprechend dem Bedarf zur Abwesenheit treffen. Dies würde auch dem gesetzlichen Grundsatz der Personenzentrierung Rechnung tragen. Menschen mit Behinderungen können je nach ihrem Bedarf unter anderem in einer Tagesgruppe betreut werden oder in einer Werkstatt arbeiten. Bis zum Jahr 2019 galten oft die gleichen Regeln für Urlaub und Freistellung in Werkstätten und in Tagesgruppen.

Die dazu geplante Gesetzesreform kann nun aufgrund des vorzeitigen Endes der Legislaturperiode nicht mehr umgesetzt werden. Sie bleibt aber ein Anliegen der bündnisgrünen Bundestagsfraktion, das diese auch im neu gewählten Bundestag wieder verfolgen wird.

Die klimafreundliche Alternative muss für die Bürgerinnen und Bürger besser, bequemer und vor allem günstiger sein. Deshalb wollen wir durch gezielte Zukunftsinvestitionen mit Hilfe der Länder den Kommunen die Mittel zur Verfügung stellen, die sie brauchen, um die Voraussetzungen für einen breiten Klimaschutz zu schaffen.