Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort 24.03.2025 von Alexander Schweitzer SPD

Der Ausbau der B 10 ist eine wichtige Maßnahme zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur und damit der wirtschaftlichen Anbindung der Region

Portrait von Daniel Günther
Antwort 06.02.2025 von Daniel Günther CDU

die Strand-, Stadt- und Straßenreinigung ist Aufgabe der Kommunen. Inwieweit man Bürgerinnen und Bürger an der Bewältigung dieser Aufgaben beteiligt bzw. Anreize dazu schafft, liegt ebenfalls im Ermessen der kommunalen Selbstverwaltung.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Die Reform des SED-Unrechtsbereinigungsgesetzes wurde in der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestags Ende Januar vor der Bundestagswahl beschlossen und am 14. Februar abschließend im Bundesrat beraten.

Nils Schmid MdB
Antwort 08.01.2025 von Nils Schmid SPD

Im stärkeren Engagement Polens in Nordeuropa sehen wir aber keinesfalls eine Abkehr von Deutschland, wie sie es andeuten. Ganz im Gegenteil: Am 25.11.2024 empfing Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) seine Amtskollegen aus Polen, Frankreich, Großbritannien und Italien in Berlin.

Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort 11.02.2025 von Ulrike Schielke-Ziesing AfD

Die AfD fordert nicht die Abschaffung der Agrarsubventionen, sondern möchte die EU-Subventionen nach dem Gießkannenprinzip Schritt für Schritt reduzieren.

Portrait von Heike Troles
Antwort 03.12.2024 von Heike Troles CDU

Generell erachte ich die Stärkung des bereits aufgebauten Angebotes an Aktivitäten für Kinder und Jugendliche in Grevenbroich und der Umgebung für überaus erstrebenswert.