Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tina K. • 24.04.2010
Antwort von Monika Pieper PIRATEN • 25.04.2010 (...) Technologien, die unabsehbare und nicht zu verantwortende Folgen haben, wie die derzeitige Stromproduktion durch Kernspaltung, lehnen wir strikt ab. Ich denke, wir sollten sobald als möglich aus der Energiegewinnung durch Atomkraftwerke aussteigen. Daher dürfen auch keine Steuergelder in die weitere Erforschung von Kernenergie fließen. (...)
Frage von Eva T. • 24.04.2010
Antwort von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.04.2010 (...) die GAL hat in der Tat der Einsetzung der Enquetekommission „Konsequenzen der neuen PISA-Studie für Hamburgs Schulentwicklung“ zugestimmt. In der Enquetekommission wurden viele Empfehlungen zu Themen wie „PISA-Risikogruppe senken“, „Hebung des Bildungsniveaus“ oder „Qualität von Schule verbessern“ auch mit den Stimmen der Vertreterin und des Vertreters der GAL in der Enquetekommission abgegeben. (...)
Frage von Gudrun W. • 24.04.2010
Antwort von Wilhelm Hausmann CDU • 03.05.2010 (...) Ziel muss es sein den Schrottplatzverkehr von der Tunnelstraße wegzubekommen. Meiner Meinung nach könnte dies auch durch eine Durchfahrtbeschränkung erreicht werden. (...)
Frage von Christian V. • 24.04.2010
Antwort von Christel Happach-Kasan FDP • 28.04.2010 (...) Ich teile nicht die Auffassung dieser Unternehmen, dass die Verlängerung der Laufzeit der Kernkraftwerke die Absatzchancen für erneuerbare Energien mindern. Angesichts des hohen Anteils der fossilen Energieträger am Primärenergieverbrauch sollten alle Anstrengungen unternommen werden, diese zu ersetzen, statt vorrangig auf die Abschaltung der Kernkraftwerke zu setzen. (...)
Frage von Georg N. • 24.04.2010
Antwort von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.06.2010 (...) Wir Grünen haben für Geringverdiener (und um solche handelt es sich bei den Integrationskurs-DozentInnen ja leider) ein sog. Progressiv-Modell vorgeschlagen. Damit wollen wir die Sozialversicherungskosten für diejenigen verringern, die mit ihrer Arbeit nur ein geringes Einkommen erzielen. (...)
Frage von Wolfgang A. • 24.04.2010
Antwort von Gordan Dudas SPD • 25.04.2010 (...) Die Gewerbesteuer ist die wichtigste Einnahmequelle für unsere Kommunen. Sie muss erhalten und in der Basis verbreitert werden. (...) Deshalb setzen wir uns für eine Vermögenssteuer ein. (...)