Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 29.05.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Parlamentarische Stärke misst sich nicht nur daran, ob man allein ein Misstrauensvotum beantragen kann.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 08.06.2026 von Gregor Gysi Die Linke

Da ich nicht ordentliches Mitglied im Rechtsausschuss, sondern stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Medien bin, bitte ich Sie, Ihre Frage an ein ordentliches Mitglied im Rechtsausschuss, zum Beispiel den rechtspolitischen Sprecher der Fraktion Die Linke, MdB Luke Hoß, zu richten.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 07.06.2026 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Genau deshalb werden wir jetzt einen umfassenden innerparteilichen Analyse- und Erneuerungsprozess starten.

Ates Gürpinar
Antwort 28.05.2026 von Ates Gürpinar Die Linke

In der Ukraine ist Korruption seit vielen Jahren ein bekanntes Problem, aber einschränkend muss ich sagen: Auch weil in Kriegszeiten viele ungesicherte Informationen kursieren, liegen zumindest mir keine abschließend bestätigten Informationen der von Ihnen genannten Fälle vor. Daher kann ich keine tiefgehendere Bewertung abgeben.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 28.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Nein, ich würde nicht aus der CDU austreten.

Portrait von Anke Wirsing
Antwort 26.05.2026 von Anke Wirsing BSW

Als friedenspolitische Sprecherin sehe ich es als meine Kernaufgabe an, über Friedenspolitik zu sprechen – mit allen und auf allen Ebenen.