Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andre P. • 22.10.2010
Antwort von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.02.2011 (...) Angesichts dieser Vorgaben komme ich zu dem Schluss, dass die Schulbehörde sich der Problematik durchaus bewusst ist und klare Verfahrenshinweise gibt, für eine angemessen niedrige CO2-Konzentration in Hamburgs Schulen zu sorgen. Papier ist allerdings bekanntlich geduldig, es hängt viel davon ab, ob diese Richtlinien auch Anwendung finden. (...)
Frage von Reinhard L. • 22.10.2010
Antwort von Nadine Schön CDU • 26.11.2010 (...) ich wünsche mir persönlich auch mehr Sendeplätze für Politik - beispielsweise für Sitzungen des Deutschen Bundestages - im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Die Berichterstattung ist da ja eher überschaubar. (...)
Frage von Marco S. • 22.10.2010
Antwort von Eckhard Pols CDU • 22.10.2010 (...) Dies geht allerdings nicht ohne den Einsatz von Brückentechnologien. Wir streuen uns selber Sand in die Augen, wenn wir glauben, dass wir die Kernkraftwerke von heute auf morgen abschalten können. Zudem leben wir in Europa in einem liberalisierten Strommarkt, auf dem sich der sparsame Verbraucher auch jederzeit für den französischen Atomstrom entscheiden kann. (...)
Frage von Kanstansin K. • 22.10.2010
Antwort von Sahra Wagenknecht BSW • 15.11.2010 (...) meiner Kenntnis nach hieß der Titel "Sahra und die Steinesammler", was aber das Niveau des Artikels auch nicht sonderlich anhebt. Ich finde es ein Unding, dass ein Teil der Medien wie Focus versucht, die protestierenden Atomkraftgegner allesamt in die Ecke der Gewalttäter zu stellen. Wie aber bereits bei den Aktionen gegen das milliardenschwere Bauprojekt Stuttgart 21 werden auch die Proteste gegen die Castor-Transporte von einem breiten Bündnis friedfertiger Menschen getragen, die sich engagieren und gegen eine Politik wenden, die an den Bedürfnissen der Menschen vorbei regiert. (...)
Frage von Michael N. • 22.10.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 10.12.2010 (...) Es ist richtig, dass in manchen Gegenden Grundstücksaufnahmen durch die zuständigen Ämter vorgenommen und im Internet veröffentlicht werden. Solange es der Erfüllung gesetzlicher Aufgaben dient und die Datenschutzrechte der Betroffenen gewahrt werden, besteht gegen die Anfertigung von Aufnahmen keine Bedenken. (...)
Frage von Reiner M. • 22.10.2010
Antwort von Undine Kurth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 18.11.2010 (...) Aus diesem Grund raten ich Ihnen nach Rücksprache mit den Expertinnen meiner Fraktion dringend zum Besuch einer Beratungsstelle vor Ort - insbesondere einer Beratungsstelle der Deutschen Rentenversicherung. (...)