Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
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Antwort 24.05.2011 von Norbert Brackmann CDU

(...) Die Mehrwertsteuer wird grundsätzlich immer auf den Endpreis der Leistung des Verkäufers erhoben, inklusive aller vorher abgeführten Steuern. Die Steuern aus dem Preis herauszurechnen wäre nicht nur ein Bruch in unserem historisch gewachsenen Mehrwertsteuersystem, sondern würde auch zu einer noch höheren Bürokratielast beim Verkäufer führen. (...)

Portrait von Berthold Rüth
Antwort 10.05.2011 von Berthold Rüth CSU

(...) Ich persönlich messe der persönlichen Freiheit jedes Einzelnen - Leben und Leben lassen - einen hohen Stellenwert zu. Wichtig ist mir auch, dass Nichtraucher vor den Gefahren des Passivrauchens geschützt werden. Insofern bin ich der Meinung, dass wir mittlerweile in Bayern eine Lösung haben, die den unterschiedlichen Interessen Rechnung trägt. (...)

Frage von Elisabeth J. • 10.05.2011
Frage an Reinhard Loske von Elisabeth J. bezüglich Umwelt
Portrait von Reinhard Loske
Antwort 12.05.2011 von Reinhard Loske BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Abschließend eingeschätzt werden kann dies insbesondere in Bezug auf die mittel- bis langfristigen Folgen zurzeit jedoch noch nicht. Aufgrund der unklaren Gefahrenlage werden wir uns auch weiterhin für einen reflektierten Umgang mit Technik einsetzen, die hochfrequente elektromagnetische Felder erzeugt. Dabei gilt, dass im Rahmen des präventiven Gesundheitsschutzes eine Strahlenexposition wann immer möglich minimiert werden soll. (...)

Antwort 12.05.2011 von Friederike Hansen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Beide müssen dem entsprechend unterstützt werden. Mein Anliegen ist, dass in naher Zukunft die Krippen- und Kinderplätze kostenlos zur Verfügung gestellt werden können - schließlich handelt es sich hierbei auch um Bildungsarbeit, die für eine erfolgreiche Schullaufbahn, gerade auch für Kinder aus sozial benachteiligten Schichten, wichtig ist. (...)

Portrait von Patrick Cem Öztürk
Antwort 18.05.2011 von Patrick Cem Öztürk SPD

(...) Sanierung von Schulgebäuden; ich setze mich dafür ein, dass Schulgebäude saniert werden. Ich halte dies (entgegen der derzeitigen Meinung in der Politik) für wichtiger als die Sanierung anderer öffentlicher Gebäude. (...)

Portrait von Michael Fuchs
Antwort 31.05.2011 von Michael Fuchs CDU

(...) Der zu erwartende Strombedarf in Deutschland soll im Jahr 2050 zu 80 Prozent aus regenerativen Quellen gedeckt werden. Vom Ausgleich kurzfristiger Fluktuationen bis hin zur Langfristspeicherung über mehrere Monate hinweg gilt es, das Stromangebot jederzeit in Einklang mit der Stromnachfrage zu bringen. (...)