Frage an Ole Thorben Buschhüter von Michael B. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Buschhüter,
die Bezirksversammlung Altona hat sich im vergangenen Jahr einstimmig für die Abschaffung des Schnellbuszuschlages ausgesprochen, die Wandsbeker Bezirksversammlung schiebt das Thema aufgrund eines fehlenden Referenten seitens des HVV seit über einem Vierteljahr vor sich her. Einem diesbezüglichen Antrag in der Bergedorfer Bezirksversammlung wurde nicht zugestimmt, weil es nach Ansicht der Fraktionen keine Stückellösung, sondern eine hamburgweit einheitliche Lösung seitens der Hamburger Bügerschaft geben soll.
Ich selbst sehe die Abschaffung ebenfalls als nötig, um das Angebot zu verbessern. Die Mehrkosten für die Benutzung sehe ich als unverhältnismäßig an, zumal die Schnellbusse häufig schlecht ausgelastet sind. Weitere Meinungen gibt es z.B. hier im Abendblatt http://stadtteilreporter-ottensen.abendblatt.de/Allgemein/werden-die-schnellbus-zuschlage-abgeschafft/ .
Die fehlenden Einnahmen könnten durch steigende Fahrgastzahlen und dem EInstieg vorn kompensiert werden.
Wie ist Ihre/ die Meinung der SPD Bürgerschaftsfraktion zur Abschaffung des Schnellbuszuschlages? Falls Sie ebenfalls für eine Abschaffung sind: Werden Sie einen Antrag zur Abschaffung des Zuschlages einreichen? Wie sieht der zeitliche Rahmen aus?
Viele Grüße
Michael Bauer
Sehr geehrter Herr Bauer,
vielen Dank für Ihre Frage. Die Hamburgische Bürgerschaft und ihr Verkehrsausschuss haben sich in letzter Zeit mehrfach mit dem Thema Schnellbus und Schnellbuszuschlag befasst.
Im Rahmen der Beratung der Änderung des HVV-Gemeinschaftstarifs in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 20. Oktober 2011 wurde von Vertretern der Opposition die weitere Berechtigung des Schnellbuszuschlags in Frage gestellt. Die Vertreter des HVV erklärten dazu (Auszug aus Drs. 20/2307, http://www.buergerschaft-hh.de/Parldok/tcl/PDDocView.tcl?mode=show&dokid=34738&page=0 ): "Der Schnellbus stelle ein wirtschaftlich schwieriges Produkt dar, habe aber eine eigene Berechtigung: So habe man in Hamburg durchschnittlich 3 Prozent mobilitätseingeschränkte und schwerbehinderte Personen in den Fahrzeugen, in den Schnellbussen aber 15 Prozent. Der Schnellbus fungiere als Direktanbieter einer Verbindung von den Vororten in die Innenstadt. Ohne den Zuschlag wäre der Schnellbus betriebswirtschaftlich kaum zu halten, denn die Kostendeckung liege heute schon unter 50 Prozent und würde dann noch weiter absinken. Der Rechnungshof habe bei seiner Prüfung des HVV im vergangenen Jahr auch den Schnellbus betrachtet. Er habe dabei den Zuschlag nicht beanstandet, aber eine Prüfung des ´Systems Schnellbus´ aufgegeben. Derzeit würden daher im Schnellbus Fahrgasterhebungen zum Nutzungsverhalten durchgeführt, die Anfang des kommenden Jahres ausgewertet würden. Dann werde man das Thema der Preise für den Schnellbus aufgreifen müssen."
In ihrer Sitzung am 23. November 2011 hat die Bürgerschaft einen Antrag der GAL-Fraktion (Drs. 20/2255), "ab 01.01.2012 die Schnellbuslinien als reguläre Buslinien auszuweisen (...) und den Zuschlag für die Schnellbusse ab 01.01.2012 abzuschaffen" mit großer Mehrheit (SPD, CDU, FDP) abgelehnt.
In der Tat ist der Schnellbuszuschlag ein gewisses Kuriosum, so wie die Schnellbusse insgesamt. Denn schnell sind sie eigentlich nicht. Die Besonderheit der Schnellbusse liegt in den Direktverbindungen bis in die Hamburger Innenstadt (von den Linien 39, 48 und 49 abgesehen) und dem hohen Sitzplatzangebot und dem daraus erwachsenen Komfortgewinn. Dieser begründet dann auch wiederum den Zuschlag. Natürlich könnte man den Schnellbuszuschlag abschaffen. Es wäre aber ein Irrglaube davon auszugehen, dass die Schnellbuslinien dann so wie jetzt bestehen bleiben könnten. Ohne Zuschlag ist mit einer Verschiebung der Nachfrage zu rechnen, weg von Stadt- bzw. Metrobus/Schnellbahn-Umsteigeverbindungen hin zu dann gleich teuren umsteigefreien Schnellbus-Verbindungen.
Wollte man den Schnellbuszuschlag abschaffen, so gehören deshalb die Schnellbusse insgesamt auf den Prüfstand. Die Verkehrsleistungen, die derzeit als Schnellbus-Linien erbracht werden, könnten möglicherweise besser in das Stadtbusnetz integriert und auf die Schnellbahnstationen ausgerichtet werden - zum Nutzen der großen Mehrheit der Fahrgäste. Verlierer wären dann aber mobilitätseingeschränkte und schwerbehinderte Fahrgäste, denen noch nicht überall ein barrierefreier Zugang zu den Schnellbahnhaltestellen angeboten werden kann und die derzeit vom Schnellbus in besonderer Weise profitieren. Dieser Aspekt darf bei den weiteren Überlegungen nicht übersehen werden.
Insoweit bleibt erst einmal die vom Rechnungshof aufgegebene Prüfung des "Systems Schnellbus" abzuwarten.
Mit freundlichen Grüßen
Ole Thorben Buschhüter
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