Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kristina Herbst
Antwort 05.04.2012 von Kristina Herbst CDU

(...) Die kostenlosen Musikkonzerte gehören ebenso zur Kieler Woche wie die Segelwettbewerbe, da stimme ich Ihnen voll und ganz zu. Der kostenlose Musikgenuss an der Hörn ist aber im Bezug auf die Sicherheit der Bürger/innen in der Tat im letzten Jahr an seine Grenzen gestoßen. (...)

Portrait von Torsten Geerdts
Antwort 04.04.2012 von Torsten Geerdts CDU

(...) die hohen Spritpreise sind in der Tat ein Problem, nicht nur für die Pendlerinnen und Pendler, sondern auch für diejenigen, die in den ländlichen Regionen nur ein eingeschränktes Angebot des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) nutzen können. Wie Sie es sich sicher vorstellen können, ist eine Schülerermäßigung auf Kraftstoffe nicht realistisch, die Einflussmöglichkeiten auf die Spritpreise sind für die Landespolitik auch begrenzt. Ich unterstütze aber unseren Spitzenkandidaten Jost de Jager, der auf Bundesebene eine sog. (...)

Frage von Christian H. • 04.04.2012
Frage an Frank Steffel von Christian H. bezüglich Verkehr
Portrait von Frank Steffel
Antwort 02.08.2012 von Frank Steffel CDU

(...) Nach Auskunft des Bundesverkehrsministeriums sind die Voraussetzungen für die Verbindungen gegeben. Wie diese genutzt werden, liegt im Entscheidungsbereich der Unternehmen. (...)

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort 19.04.2012 von Eva Bulling-Schröter Die Linke

(...) Eine generelle Erhöhung der Pendlerpauschale zum Ausgleich des Benzinpreisanstieges kann dagegen nur eine vorübergehende Maßnahme sein. Denn die Pauschale ist, wie oben erläutert, ungerecht und darüber hinaus ökologisch bedenklich. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort 04.04.2012 von Stefan Kaufmann CDU

(...) Aufgrund der arbeitsteiligen Organisation des Deutschen Bundestages und der damit einhergehenden Spezialisierung von uns Abgeordneten bin ich bekanntlich primär für Bildungs- und Forschungsthemen und das Bahnprojekt Stuttgart 21 zuständig. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort 18.06.2012 von Florian Pronold SPD

(...) Das Netz der Bundesfernstraßen wird nach den Festsetzungen des Bedarfsplans für die Bundesfernstraßen ausgebaut, der vom Deutschen Bundestag als Anlage zum Fernstraßenausbaugesetz beschlossen wird. Im derzeit geltenden Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen aus dem Jahr 2004 sind die Ortsumfahrungen Neuhausen und Weihmichl in der Dringlichkeit „Weiterer Bedarf mit Planungsrecht" enthalten. (...)