Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helge Lindh
Antwort 19.09.2025 von Helge Lindh SPD

Daher habe ich mich bereits mit einem Beschwerdebrief an die Deutsche Bahn gewandt und setze mich zudem dafür ein, ein Gespräch vor Ort zu arrangieren.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 11.09.2025 von Adis Ahmetović SPD

Bitte senden Sie meinem Team hierzu eine kurze Nachricht per E-Mail, damit wir Ihnen die entsprechende dienstliche Adresse weiterleiten können.

Frage von Heide L. • 02.09.2025
Wie stehen Sie zur Solar-Förderung?
Nicole Walter-Mundt
Antwort 17.09.2025 von Nicole Walter-Mundt CDU

Gemeinsam mit SPD und Grünen haben wir in Brandenburg in der zurückliegenden Legislatur die Bauordnung geändert: Seit Juni 2024 gilt eine Solarpflicht für Neubauten ab 50 m² Dachfläche sowie bei Dachsanierungen, außerdem für große Stellplatzanlagen. Gleichzeitig sind viele Solaranlagen genehmigungsfrei gestellt worden, um Bürokratie abzubauen.

Frage von Heide L. • 02.09.2025
Wie stehen Sie zur Solar-Förderung?
Portrait von Björn Lüttmann
Antwort 05.09.2025 von Björn Lüttmann SPD

Wer eine Photovoltaik-Anlage auf dem eigenen Dach betreibt, produziert nicht nur umweltfreundlichen Strom, sondern kann durch die Einspeisung ins Netz auch die eigenen Stromkosten senken.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 15.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Klar ist: Steuerbetrug muss konsequent verfolgt werden. Eine Reform der Grundsicherung ersetzt das nicht.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 02.09.2025 von Fabio De Masi BSW

Phantomdebatte der Politik