Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort 03.01.2013 von Katja Kipping Die Linke

(...) zum besseren Verständnis des Vorschlages einer Jobauszeit - die eben gerade u.a. (arbeits)stressbedingten Erkrankungen, wie Burn Out vorbeugen soll - empfehle ich Ihnen, meine diesbezügliche Pressemitteilung vom 31. (...)

Antwort 17.01.2013 von Viktoria Kretschmer Die Linke

(...) 2. Wir wollen die UN-Resolution zur inklusiven Beschulung umsetzen, aber nicht als Sparmodell, sondern mit besserer Betreuung. Sollten Ihre Kinder Förderbedarf haben, profitieren Sie davon. (...)

Portrait von Stefan Roßmann
Antwort 10.01.2013 von Stefan Roßmann FREIE WÄHLER

(...) Das Thema wurde im Jahr 2010 in den Arbeitskreisen diskutiert. Zwei von drei Arbeitskreisen hielten die diskutierten Änderungen aus folgenden Gründen nicht für zielführend: Die Vertragsautonomie ist ein wichtiger Bestandteil des Erbbaurechts. Vor allem Kommunen sind oft Erbbaurechtsgeber und diese würden in der Vertragsgestaltung eingeschränkt werden. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 18.02.2013 von Sigmar Gabriel SPD

(...) In nicht wenigen Fällen ist es so, dass die SPD den Schuldenberg der CDU-Vorgängerregierungen nun abzutragen hat, jüngster Fall ist Niedersachsen, dessen Pro-Kopf-Verschuldung höher ist als die der oben genannten Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Oder nehmen Sie das Saarland, das seit 1999 CDU-regiert ist und zu den hoch verschuldeten Ländern zählt, oder die Hansestadt Hamburg, deren Pro-Kopf-Verschuldung in der Regierungszeit der CDU rasant gestiegen ist und erst sinkt, seit die Stadt wieder von der SPD regiert wird. (...)

Portrait von Helge Limburg
Antwort 18.01.2013 von Helge Limburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Noch wichtiger aber ist der politische Ansatz, Kinder nicht frühzeitig auszusortieren, sondern längeres gemeinsames Lernen zu ermöglichen. Das Sitzenbleiben und Abschulen wollen wir stoppen. (...)