Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sascha Raabe
Antwort 28.05.2013 von Sascha Raabe SPD

(...) In der Vergangenheit zeigte sich, dass die meisten Finanzinstitute eher zurückhaltend mit den Informationen über ihre Aktivitäten im Bereich der Nahrungsmittelspekulationen umgehen - für mich sehr nachvollziehbar, denn wer gibt schon gerne zu, dass er Geschäfte auf Kosten der ärmsten Menschen der Welt macht? (...)

Portrait von Ernst-Reinhard Beck
Antwort 14.03.2013 von Ernst-Reinhard Beck CDU

(...) Es ist ein Trugschluß anzunehmen, mit der Verlegung in die Türkei sämtliche Annehmlichkeiten einer deutschen Kaserne anzutreffen. Allerdings entschädigt die Bundeswehr die Kameraden mit der steuerfreien Zahlung des Auslandsverwendungszuschlages Stufe 2. (...)

Portrait von Katja Rathje-Hoffmann
Antwort 13.03.2013 von Katja Rathje-Hoffmann CDU

(...) Unstrittig ist, dass es über Jahrzehnte versäumt worden ist, ein zukunftsfähiges Ausbau- und Erhaltungskonzept für den NOK auf den richtigen Weg zu bringen. Dies wir nun durch Minister Ramsauer geschehen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 19.03.2013 von Brigitte Zypries SPD

(...) es stimmt: Die Konversion der ehemaligen Militärflächen in Darmstadt dauert viel zu lange. Der Leerstand der Flächen ist vor allem im Hinblick auf die Wohnraumnot von Studenten - zusätzlich verstärkt durch die Doppeljahrgänge - ein großes Problem. (...)

Portrait von Daniela Wagner
Antwort 26.04.2013 von Daniela Wagner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Solange die Bundesanstalt sich nicht auf Städte und Kommunen zubewegt und sie bei der Stadtentwicklung unterstützt, werden die Probleme nicht weniger werden. Auch wenn Sie schreiben, das „schwarze-Peter-Spiel“ muss ein Ende haben, so muss die Stadt Darmstadt meiner Meinung nach in den Verhandlungen standhaft bleiben und den Rahmenplan für das Lincoln-Village weiter verteidigen. Es ist aus meiner Sicht niemandem zu vermitteln, dass das Ziel verfolgt, möglichst viel Geld von den Kommunen für die Flächen zu erhalten, um anschließend - Jahre später - mit Städtebaufördermitteln gegen die Folgen anzuarbeiten. (...)

Portrait von Frank Heinrich
Antwort 15.03.2013 von Frank Heinrich CDU

(...) Natürlich trage ich weiterhin Wasser nach Afrika, wenn es den Menschen vor Ort hilft, und ich zugleich Chancen für Chemnitzer Unternehmer sehe. Ich habe bereits mehrere Veranstaltungen zu diesem Thema in Chemnitz zusammen mit der Universität und Chemnitzer Firmen organisiert. (...)