Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort 05.06.2013 von Carola Reimann SPD

(...) Für eine (teilweise) Legalisierung von Cannabis gibt es sicherlich Gründe, aber eben auch gewichtige Argumente dagegen. Meiner Meinung nach ist es – wie im Interview und auch hier auf abgordnetenwatch.de vielfach dargestellt – eine Abwägungsfrage. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 19.08.2013 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie haben im April in Ihrer Zuschrift, in der es um Gutachten, Studien oder Analysen im Umfeld des Themas E-Zigarrette ging, ein Ziel formuliert, mit dem Sie ein Missverständnis deutlich machen: "Wir möchten einfach sicherstellen, daß auch echte, unabhängige Analysen und Studien, für Ihre Entscheidungen zugrunde gelegt werden." (...)

Portrait von Sascha Binder
Antwort 21.05.2013 von Sascha Binder SPD

(...) das Zypern-Rettungspaket ist nicht im Landtag von Baden-Württemberg zur Abstimmung gekommen, sondern wurde, da es in die Zuständigkeit des Bundes fällt, im Bundestag entschieden. Dennoch vielen Dank für Ihre Anfrage. (...)

Portrait von Thomas Reusch-Frey
Antwort 12.02.2016 von Thomas Reusch-Frey SPD

(...) Zu den Radfahrern muss man ehrlich sagen: Leider ist vorbildliches Verhalten und Benehmen nicht in bei allen und in jedem Falle gewährleistet. Wanderer wollen im Wald vor allem ihre Ruhe genießen, wie Sie richtig feststellen. (...)

Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort 10.05.2013 von Klaus-Peter Flosbach CDU

(...) Diese Regelung sieht nach geltender Rechtslage vor, dass bei einer Kapitallebensversicherung unter bestimmten Bedingungen (Versicherungslaufzeit von mindestens 12 Jahren, Leistungsbezug nicht vor dem 62. (...) Für mich wäre vorstellbar gewesen, diese Regelung auf weitere - noch renditeorientiertere - Produkte, die der Altersvorsorge dienen, zu erweitern. (...)