Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrte Fragesteller,

(...) Das Land stellt derzeit Reisekostenmittel für Schulfahrten in Höhe von 13,5 Millionen Euro zur Verfügung. Damit ist es möglich, ein pädagogisch sinnvolles Fahrtenprogramm an Schulen durchzuführen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Ich muss allerdings gestehen, dass ich mich bisher nicht mit den Hintergründen um die Einführung des neuen 5-Euro-Scheins beschäftigen konnte, und ich es aus Zeitgründen auch leider nicht schaffen werde, für Sie "in dieser Sache ein wenig zu recherchieren", wie Sie schreiben. Ich hoffe hier auf Ihr Verständnis. (...)

(...) Was Ihre Frage nach der finanziellen Ausstattung eines Hochwasserfonds betrifft: Die Bundesregierung hat den von der Flut betroffenen Ländern finanzielle Soforthilfen in einem Umfang von 100 Mio. Euro zugesagt. (...)

(...) Wir wollen mit einem "Pakt für Studierende" in den nächsten vier Jahren mindestens 500.000 neue Studienplätze schaffen, um den geburtenstarken Jahrgängen ein Studium zu ermöglichen und dem AkademikerInnenmangel entgegen wirken zu können. Die neuen Studienplätze sollen zum Teil aus einem Bund-Länder-Fonds nach dem Prinzip "Geld folgt Studierenden" finanziert werden. (...)

(...) Die Ermordung von Tilmann Geske und zwei türkischen Bürgern christlichen Glaubens war ein grausames Verbrechen. Deutschland hat großes Interesse an der Aufklärung der Tat und der Verurteilung der Schuldigen. (...)