Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich beführworte auf jeden Fall das bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Es dient nach meinem Verständnis ganz klar dazu, mehrere gesellschaftliche Probleme abzuschaffen. (...)

(...) Das Verhalten der derzeitigen Bundesregierung trägt nicht gerade zur Aufklärung der Sachverhalte bei. Tatsächlich werden offensichtlich jeden Tag massenhaft Überwachungsdaten durch den BND an die Geheimdienste der USA weitergereicht. Dem Kanzleramt fehlt jedes Aufklärungsinteresse, wie die bisherigen Aussagen von Herrn Kanzleramtsminister Pofalla vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium gezeigt haben. (...)

(...) Wir haben es ja mit einem „Großprojekt“ zu tun, bei dem es zumindest fraglich scheint, ob die Kosten-Nutzen-Rechnung auch tatsächlich mit Zahlen durchgeführt wurde. Zahlen, so zumindest meine Erfahrung, können neben Ihrer Hauptfunktion der Präsentation, tatsächlich auch dazu verwendet werden, Berechnungen durchzuführen. (...)

(...) 2. Das begonnene Projekt "Stuttgart 21" wird zum größten Milliarden-Grab unseres Landes. Nicht mal die Hälfte der notwendigen Genehmigungen sind bisher erfolgt, trotz der Planungszeit von über 20 Jahren. (...)

(...) Ihre Behauptung, dass der Verkehrsminister in Baden-Württemberg lediglich in eine neue Verkehrsbeschilderung investiert – das wundert mich aber schon. (...) Meine Position zu Stuttgart 21: Ich habe immer eine ablehnende Position zu S21 vertreten. (...)

Sehr geehrter Herr Turnwald,

eben merke ich, dass ich vergessen habe, eine Frage noch zu beantworten. Das hole ich hiermit nach.