Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 14.09.2013 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Hintergrund ist, dass dies insbesondere Menschen mit niedrigem Einkommen treffen würde. Grundbedürfnisse haben alle Menschen und müssen entsprechend von allen getätigt werden. (...)

Portrait von Jan van Aken
Antwort 18.09.2013 von Jan van Aken Die Linke

(...) Und zweitens muss man die ersten beiden Silben beim Mindestlohn ganz besonders betonen: Es liegt ja immer noch bei aktiven und mutigen ArbeitnehmerInnen und Gewerkschaften, vom Mindestlohn nach oben abzuweichen - bei besonders teuren Regionen eben besonders weit. Wir wollen, dass branchenspezifisch höhere Mindestlöhne sowie die sich darauf aufbauende Lohnstruktur, die von Gewerkschaften ausgehandelt werden, leichter als bisher und auch ohne Zustimmung der Arbeitgeber für allgemeinverbindlich erklärt werden können. Tarifverträge müssen auf Antrag einer Tarifvertragspartei allgemeinverbindlich erklärt werden, der Gewerkschaftsseite ist ein Vetorecht einzuräumen. (...)

Portrait von Ursula Schulte
Antwort 15.09.2013 von Ursula Schulte SPD

(...) Zunächst einmal stehe ich zum Grundrecht auf Asyl, dieses darf auf keinen Fall angetastet werden. Deutschland muss sich nach meiner Auffassung auch noch stärker an der Bekämpfung der Armut beteiligen, um den Menschen in ihren Herkunftsländern zu helfen. (...)

Portrait von Christoph Strässer
Antwort 17.09.2013 von Christoph Strässer SPD

(...) September 2013) zu einer Einigung zwischen Nordrhein-Westfalens Innenminister Jäger sowie den Verantwortlichen des Fußballvereins FC Schalke 04. (...) Die Polizei wird nun doch künftig in der Schalker Arena präsent sein. (...)

Portrait von Jan van Aken
Antwort 18.09.2013 von Jan van Aken Die Linke

(...) Zur Bundeswehr in Schulen: ich bin strikt dagegen, dass die Bundeswehr in Schulen für den Soldatenberuf werben darf. Es liegt in der Natur der Sache, dass Jugendoffiziere gerade nicht auf die Elemente des Berufs hinweisen, die die Jugendlichen davon abschrecken, zur Bundeswehr zu gehen. (...)