Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Benjamin Stöcker
Antwort 14.09.2013 von Benjamin Stöcker PIRATEN

(...) Wir sind im Herzen eine Progressive Partei und wollen viele Dinge ändern. Die Geheimdienste können sie nun wirklich kaum noch mehr Überwachen. Cannabis kann in Bayern nun wirklich nicht viel mehr Illegaler werden und der bayerische Staat mit seinen Verwaltungen kann kaum Intransparenter werden, die Schule kaum ungerechter. (...)

Frage von Christian Z. • 14.09.2013
Frage an Klaus Buchner von Christian Z. bezüglich Kultur
MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 16.09.2013 von Klaus Buchner ÖDP

(...) Die ÖDP hat gegen diese Version des EU-Vertrags vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt. In der mündlichen Verhandlung hat man uns jedoch daran gehindert, die militärischen Aspekte anzusprechen. (...)

Portrait von Sebastian Frankenberger
Antwort 19.09.2013 von Sebastian Frankenberger ÖDP

(...) ein paar Stichpunkte zu unserem Programm: - Die ÖDP ist der Überzeugung, dass unsere begrenzte Erde kein grenzenloses Wachstum verträgt. (...)

Portrait von Erik Schweickert
Antwort 20.09.2013 von Erik Schweickert FDP

(...) Grundsätzlich ist es zu begrüßen, wenn das Gesundheitssystem effizienter gestaltet wird. Denn nur Wettbewerb führt auf dem Gesundheitsmarkt dazu, dass Medikamente preiswerter werden und Nebenwirkungen durch bessere Forschung abgebaut werden können. (...)

Portrait von Hermann Schaus
Antwort 20.09.2013 von Hermann Schaus Die Linke

(...) Ich sehe dies genauso! DIE LINKE ist eine durch und durch pazifistische Partei, die jegliche Kriegseinsätze im Ausland ablehnt. Wir haben dazu zahlreiche Initiativen im Bundestag gestartet und sind stets an den anderen vier Parteien gescheitert. (...)

Portrait von Ülker Radziwill
Antwort 21.09.2013 von Ülker Radziwill SPD

(...) Diese sollen Ihnen nicht verloren gehen. Es ist für PKV-Versicherte nur schwer und für über 55-jährige überhaupt nicht möglich, in die Gesetzliche Krankenversicherung wechseln. Gerade für die älteren Versicherten wird das oft zum Problem, da die PKV ja nach dem Äquivalenzprinzip funktioniert: Dabei muss, grob gesagt, der Versicherte das einzahlen, was er später als Gesundheitsleistungen herausbekommt. (...)