Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 17.09.2013 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Ich bin zwar kein Gesundheits-Experte, aber nach Rücksprache mit unseren Fachleuten und gemäß unserer Parteitagsbeschlüsse von Dezember 2011 ist bei der Bürgerversicherung vorgesehen, dass bisher Privatversicherten eine Wahloption eingeräumt wird: In einem befristeten Zeitrahmen von einem Jahr nach der Einführung der Bürgerversicherung können sie wählen, ob sie in die Bürgerversicherung eintreten oder in ihren bestehenden PKV-Verträgen verbleiben wollen. Bei einem Wechsel in die Bürgerversicherung erfolgt die Mitnahme der Altersrückstellungen in einem verfassungsrechtlich zulässigen Rahmen. (...)

Portrait von Anette Hübinger
Antwort 17.09.2013 von Anette Hübinger CDU

(...) Wer 45 Jahre Beiträge in die Rentenversicherung eingezahlt hat, kann ab dem 65. Lebensjahr eine ungekürzte Altersrente erhalten, die sogenannte Altersrente für besonders langjährige Versicherte. Diese wurde 2012 eingeführt. (...)

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 17.09.2013 von Lars Castellucci SPD

(...) das ist doch häufiger so, dass es "Bestandsschutz" gibt, damit Menschen auch verlässlich planen können. Wer neu heiratet, kann sich dagegen einstellen auf die geänderten Regelungen. (...)

Portrait von Markus Beckmann
Antwort 16.09.2013 von Markus Beckmann Einzelbewerbung

(...) persönlich würde ich begrüßen, wenn das Patentrecht bei Unternehmen überprüft wird. Firmen wie Monsanto haben mit ihren Patenten auf Pflanzen zu viel Macht. (...)

Antwort 21.09.2013 von Christoph Ditschler FDP

(...) Das Thema der Privatisierung des Uniklinikums ist komplex und ich befürworte die Privatisierung in diesem Fall nicht bloß um der Privatisierung Willen. Man sollte nie vergessen: Wäre nicht privatisiert worden, wäre ein (maroder) Klinikstandort (Gießen) geschlossen worden. (...)