Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich habe mir das aktuelle Pflegeneuerungsgesetz besorgt und durchgelesen. (...) Vor einigen Jahren gab es noch gar keine Unterstützungen für Demenzkranke. (...)

(...) Abgesehen von juristischen Betrachtungen - worum geht es? Es geht im Grunde doch darum, deutsche Staatbürger, die in Deutschland ihr Geld verdienen und in diesem Land leben, an ihren fiskalischen Abgabepflichten zu beteiligen. Eine andere Frage ist , in welcher Höhe das geschieht. (...)

(...) Ich bin dagegen ! (...)

(...) Ein generelles Tempolimit auf unseren Autobahnen lehne ich ab! (...)

(...) Wir setzen uns für den Schutz der Tiere ein. Tiere sind weder steuerpflichtige Waren noch Gebrauchsgüter. Sie bruachen wie Menschen ausreichend Raum, Ruhephasen, natürliches Licht, natürliche und artgerechte Nahrung und Fortpflanzung sowie ausreichende Stillzeit und Zuwendung. (...)

(...) Maßgeblich für den Umgang mit asbesthaltigen Bodenplatten ist die bundesgesetzlich geregelte Gefahrstoffverordnung. Seit 2012 besagt diese, dass der asbesthaltige Kleber bei einer Sanierung entfernt und nicht mehr nur versiegelt werden muss, wie das vorher der Fall war. (...)