Antwort 11.06.2025 von Fabian Jank AfD
Die AfD setzt sich für die Einführung bundesweiter Volksentscheide nach Schweizer Vorbild ein.
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Antwort 20.03.2025 von Wolfgang Roick SPD
Für die Kompetenzen der Bundesländer sind jedoch Volksentscheide in Brandenburg eingeführt worden. Sie gliedern sich in Volksinitiativen, 20.000 Unterschriften, Volksbegehren, 80.000 Unterschriften und Volksentscheide - so durchzuführen, wie eine Landtagswahl.
Antwort 04.02.2025 von Peter Weispfenning MLPD
Die MLPD ist gegen die Legalisierung von Cannabis.
Antwort 04.02.2025 von Jörg Zirwes AfD
Zurück zur Technologieoffenheit und Wiedereinstieg in die Kernkraft und die Gasversorgung über Nord Stream 1 und 2.
Antwort 05.02.2025 von Sandro Kappe CDU
Die beste Antwort auf extremistische Strömungen ist eine starke politische Auseinandersetzung sowie klare, inhaltliche Alternativen.
Antwort 21.02.2025 von René Springer AfD
Dass wir angeblich Behinderte ausgrenzen wollen, ist leider eine von vielen Falschbehauptungen, die über uns verbreitet werden