Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Serap Güler
Antwort 25.04.2026 von Serap Güler CDU

Mit der Einführung des neuen Grundsicherungsgeldes im Sommer 2026 bereitet die Bundesregierung derzeit eine umfassende Neugestaltung der sozialen Sicherung im Alter vor. Ziel ist es, insbesondere langjährige Erwerbsbiografien – wie etwa bei 45 Beitragsjahren – zu honorieren.

Portrait von Tilman Kuban
Antwort 23.04.2026 von Tilman Kuban CDU

Zum Familienzuschlag ist vorgesehen, dass der bisherige Familienzuschlag der Stufe 1 entfällt und in die Grundgehaltstabellen integriert wird, um die Besoldungsstruktur systematischer auszugestalten.

Portrait von Jochen Kohler
Antwort 28.04.2026 von Jochen Kohler CSU

Die gesetzliche Rente ist und bleibt eine tragende Säule unserer sozialen Sicherung. Sie darf nicht auf eine reine „Basissicherung“ reduziert werden, sondern muss den Anspruch erfüllen, die Lebensleistung der Menschen angemessen abzubilden.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.06.2026 von Bärbel Bas SPD

Der Referentenentwurf befindet sich noch in der Abstimmung innerhalb der Bundesregierung und wird dort möglicherweise auch noch Änderungen erfahren.

Portrait von Tilman Kuban
Antwort 06.05.2026 von Tilman Kuban CDU

Der zentrale Grund für die aktuelle Anpassung der Beamtenbesoldung ist, dass sie auf dem verfassungsrechtlichen Prinzip der amtsangemessenen Alimentation beruht

Porträt von Luigi Pantisano. Weisses Hemd mit dunklem Sakko.
Antwort 29.04.2026 von Luigi Pantisano Die Linke

Ja, und ich habe das auch in der Vergangenheit bereits getan