Antwort 12.02.2025 von André Polter BSW
Hallo,
mein Ziel ist es, unsere Region mit neuen Impulsen in Berlin stark zu vertreten. Infrastruktur, Digitalisierung & Daseinsvorsorge müssen voran!
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.02.2025 von Mario Sickinger SPD
Die SPD hat sich im Bund für eine einheitlichere und sozial gerechtere Lösung eingesetzt, doch durch die sogenannte „Öffnungsklausel“ konnte jedes Bundesland sein eigenes Modell wählen.
Antwort 21.02.2025 von Lars Maximilian Schweizer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die alte Grundsteuer war verfassungswidrig. Das hat das Bundesverfassungsgericht geurteilt. Deswegen musste eine neue Regelung gefunden werden.
Antwort 12.02.2025 von Julia Dorandt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Als Mutter eines siebenjährigen und außerdem Tochter einer Real- und Hauptschullehrerin weiß ich, dass es an "allen Ecken und Enden" dringenden Bedarf gibt, Dinge anzugehen
Antwort 20.02.2025 von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unter der ersten rot-grünen Bundesregierung haben wir es 2002 geschafft, den Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern
Antwort 05.05.2025 von Alexander Dobrindt CSU
Im Koalitionsvertrag zur Bildung der neuen Bundesregierung wir in der CDU/CSU mit der SPD vereinbart: "Wir werden die Corona-Pandemie umfassend im Rahmen einer Enquete-Kommission aufarbeiten, insbesondere um daraus Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse abzuleiten."