Antwort 04.03.2026 von Thorsten Frei CDU
Ein direkter Eingriff in der aktuellen Situation ist derzeit nicht geplant.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.03.2026 von Manuel Hagel CDU
Moderne Gefahren erfordern moderne Instrumente – mit klaren rechtsstaatlichen Leitplanken.
Antwort 03.03.2026 von Hans-Ulrich Rülke FDP
Der Landtag hat allerdings nicht über einen konkreten Anbieter wie beispielsweise Palantir abgestimmt, sondern ausschließlich über die gesetzlichen Voraussetzungen für den Einsatz einer Analysesoftware im Allgemeinen.
Antwort 06.03.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich werde mich für eine Alternative einsetzen und sicherstellen, dass diese Software aus Europa kommt
Antwort 17.03.2026 von Reinhard Brandl CSU
Die angesprochenen Gesichtspunkte beim Erwerb von Immobilien sind bereits geltende Rechtslage.
Antwort 04.03.2026 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, bei der Inklusion in Arbeit, Barrierefreiheit und in der Bildung sind wir aktiv - und wir haben noch viel vor!