Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Judith K. • 10.09.2025
Tvöd 2025: Was kann man tun,um diese Frechheit der noch immer nicht gezahlten Erhöhung zu beheben?
Portrait von Ines Seiler
Antwort 26.09.2025 von Ines Seiler SPD

Persönliche Antwort erforderlich – Bitte um Kontaktaufnahme

Frage von Sascha S. • 09.09.2025
Setzen Sie sich für oder gegen die geplante Erhöhung der Versicherungspflichtgrenze ein?`
Portrait von Daniel Bettermann
Antwort 17.09.2025 von Daniel Bettermann SPD

Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion wird derzeit darüber diskutiert, wie die chronischen Finanzprobleme der gesetzlichen Krankenversicherung angegangen werden können.

Frage von Winfried G. • 09.09.2025
Warum widersprechen sie nicht griffig ind publikumswirksam der unsinnsforderung von Herrn Söder das Verbrenneraus zu verschieben?
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 23.09.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Infragestellen des Ausstiegsdatums für Verbrennungsmotoren gefährdet Klimaschutz, Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Deutschland.

Frage von Birgit W. • 09.09.2025
Förderung der erneuerbaren Energien - wie stehen Sie zu den erneuerbaren Energien?
Portrait von Michael Brand
Antwort 08.10.2025 von Michael Brand CDU

Die Bundesregierung fördert nach wie vor in großem Umfang erneuerbare Energien auch im privaten Bereich

Frage von Johan K. • 09.09.2025
Herr Schwab, wie beurteilen Sie die Strafe gegen Google – und welche Konsequenzen erwarten Sie daraus für die Beziehungen zwischen der EU und den USA?
Portrait von Andreas Schwab
Antwort 10.09.2025 von Andreas Schwab CDU

Die Rekordstrafe gegen Google ist ein wichtiges Signal: Sie zeigt, dass die EU-Wettbewerbsregeln für alle gelten.

Frage von Jan H. • 09.09.2025
Sehr geehrter Herr Brand, wie stehen Sie zur geplanten CSAM-Verordnung? Sehen Sie bei einer Zustimmung Deutschlands eine Gefahr für die Sicherheit und Privatsphäre deutscher Bürger?
Portrait von Michael Brand
Antwort 17.09.2025 von Michael Brand CDU

In jedem Fall wird es weitere Maßnahmen brauchen, um Darstellungen von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Grooming so weit wie möglich zu unterbinden.