Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Zu Ihrer Frage: Sie schreiben davon, dass die Werke der Künstler aus dem öffentlichen Diskurs verbannt werden würden und fragen nach Möglichkeiten, wie das zu verhindern sei. (...)

(...) Wir halten Uploadfilter nicht für den richtigen Weg. Wir sehen einen Konflikt mit der freien Meinungsäußerung: Wenn etwa Satire von Uploadfiltern nicht als solche erkannt und deshalb blockiert wird, wird die Meinungsfreiheit eingeschränkt. (...)

(...) Der Spagat zwischen der Gewährleistung von Sicherheit und der Wahrung von Freiheit und Bürgerrechten ist eine der entscheidendsten Aufgaben der Innenpolitik. Wir Grüne lehnen aus diesem Grund den übermäßigen Einsatz von Videoüberwachung, wie er von der Union und Teilen der SPD gefordert wird, ab. (...)

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

(...) Diese finden Sie, aufgeteilt auf sieben Videos, auf meiner Website: https://ehler.eu/multimedia/videos/ Ich würde mich freuen, wenn Sie sich die Interviews ansehen würden, und hoffe, dass Ihnen damit mein Standpunkt und das Ziel, das mit der Reform des Urheberrechts verfolgt wird, etwas nähergebracht werden kann. Sollten Sie anschließend noch offene Fragen haben, stehe ich Ihnen natürlich weiterhin zur Verfügung. (...)

(...) Der Streit über die Mittel zur Umsetzung hat in Teilen die Grenzen einer sachorientierten Debatte verlassen. Die Sorge, dass die ReformDie Sorgeberrechts die Meinungsfreiheit in Europa gefährdet, halte ich demnach auch den realen Vorgaben der Richtlinie nicht für angemessen. Auch in Zukunft gelten in Europa die in der EU-Charta festgelegten Grundfreiheiten. (...)