Antwort 16.05.2019 von Elvan Korkmaz-Emre SPD
(...) vielen Dank für Ihr Schreiben zum Thema Pflegereform. (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.04.2019 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Es ist leider richtig, dass die Eigenbeteiligung der Pflegebedürftigen in der stationären Pflege gestiegen ist. Wie Sie wissen, werden die Pflegesätze sowie Kosten für Unterkunft und Verpflegung zwischen der jeweiligen stationären Pflegeeinrichtung und den Kostenträgern, d.h. (...)
Antwort 28.03.2019 von Marianne Arens Sozialistische Gleichheitspartei
(...) Ich lehne betreffenden Artikel grundsätzlich ab, denn die Einführung von Upload-Filtern dient der Zensur. Dazu gibt es übrigens zwei sehr informative, aktuelle Artikel auf der /World Socialist Web Site/: (...)
Antwort 28.03.2019 von Thomas Händel Die Linke
(...) An dieser nahm ich aus gesundheitlichen Gründen nicht teil. An der Abstimmung in dieser Woche habe ich teilgenommen und - wie alle LINKEN MdEP - dagegen gestimmt. (...)
Antwort 28.03.2019 von Valentin Abel FDP
(...) Europaweite Kompatibilität ist der Schlüssel zu niedrigeren Preisen und grenzüberschreitenden Diensten. Darüber hinaus muss Deutschland endlich den Staatsmonopolisten Deutsche Bahn zerschlagen. Der Betrieb muss privatisiert werden und sich am Markt mit Wettbewerbern messen, die zu gleichen Bedingungen operieren können. (...)
Antwort 28.03.2019 von Simone Barrientos Die Linke
(...) gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein hohes Gut in unserer Gesellschaft und entstand aus den negativen Erfahrungen von Diktatur und Verfolgung während der NS-Zeit, der Monopolisierung von Meinung und deren Zensur. Die föderale Struktur der ARD - Anstalten und auch die Anstalt der Länder, das ZDF, dürfen in eigener redaktioneller Verantwortung Hör-bzw. (...)