Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 18.05.2025

Die Identität weisen Sie bspw. mit Ihrer vorhandenen Geburtsurkunde nach und identifizieren sich mit einem biometrischen Pass oder einem anderen Identitätsdokument mit Foto. Eine Apostille ist nicht notwendig.

Jens Peick
Antwort von Jens Peick
SPD
• 19.05.2025

Ich teile Ihre Sorgen über steigenden Abgaben sowie die Entwicklung des Wohnungs- und Immobilienmarktes.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 16.05.2025

Aus unserer Sicht ist es richtig und notwendig, dass auch in diesem Bereich Transparenz über die sachgerechte Verwendung von Steuermitteln hergestellt wird

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 15.05.2025

Tatsächlich ist die Zahl der Frauen, die ein Mandat im Deutschen Bundestag wahrnehmen geringer als die Zahl der männlichen Abgeordneten. Das betrifft nicht allein die CSU.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort von Alexander Dobrindt
CSU
• 15.05.2025

Herzlichen Dank für Ihren Vorschlag, den ich in diesem Zusammenhang gerne fachlich prüfen lassen will.

Portrait von Matthias Hiller
Antwort von Matthias Hiller
CDU
• 16.05.2025

Die Klärung der Frage, wie das sogenannte AfD-Gutachten an die Öffentlichkeit gelangt ist und ob dabei ein Straftatbestand vorliegt, liegt nun im Verantwortungsbereich der zuständigen Ermittlungsbehörden. Das Innenministerium sowie andere beteiligte Stellen müssen daraus die notwendigen Schlussfolgerungen ziehen und gegebenenfalls geeignete Maßnahmen ergreifen. 

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