Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Das Wiener Modell - Jahresticket für 365 Euro/ 1 Euro/Tag bietet sich an. Das heißt im Klartext aber auch, dass der ÖPNV in finanzieller Hinsicht einen ganz anderen, größeren Stellenwert haben muss. Die bisherigen Modelle der Finanzierung, wie der steuerliche Querverbund (kommunale Energieunternehmen führen ihre Überschüsse an die kommunalen Verkehrsunternehmen ab) und Verlustübernahmen durch die Kommune, sind dafür weder ausgelegt noch ausreichend. (...)
Bisher wird öffentlicher Verkehr oft nach dem Prinzip behandelt, dass aus Spargründen bei unterdurchschnittlicher Nutzung Verbindungen ausgedünnt oder ganz gestrichen werden, was oftmals dann weitere Lücken reißt, den Verkehr noch unattraktiver ma
(...) Den Erfolg einzelner Maßnahmen kann man oftmals erst nach mehreren Jahren messen. Nachfolgend finden Sie eine Auswahl der Maßnahmen, die wir in der vergangenen Legislaturperiode angestoßen haben. (...)
(...) Aufgrund des Schutzes freier Handelsrouten, der ein zentrales europäisches Interesse - übrigens auch ein deutsches nationales Interesse - darstellt, finde ich das auch absolut nachvollziehbar. Deswegen sollte eine Sondersitzung der EU-Außen- und Verteidigungsminister in Brüssel jetzt die Rahmenbedingungen für eine mögliche europäische Mission in der Straße von Hormus festlegen. (...)
(...) Einer Situation, in der wie derzeit durch ungeimpfte Kinder die Herdenimmunität untergraben wird, kann damit zukünftig stärker entgegengewirkt werden. Die nicht geimpften Kinder sind nicht nur einer deutlich erhöhten Gefahr für ihr eigenes körperliches Wohlergehen ausgesetzt, sondern können durch ihren fehlenden Impfschutz auch andere Personen unverschuldet einer hohen und zudem völlig unnötigen Gefahr aussetzen. Im Falle der Masern verzeichnen wir leider einen deutlichen Anstieg der Krankheitsfälle und dies bei einer Krankheit, die heutzutage ohne Weiteres ausgerottet sein könnte, wenn nur alle ordentlich geimpft wären. (...)
