Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Außerdem ist geplant, am 21. August eine Veranstaltung mit allen Kandidat*Innen in Zeuthen durchzuführen. Es gibt also jede Menge Möglichkeiten, mich zu treffen. (...)

(...) Es wird verschiedene Gelegenheiten hierzu geben. Unter dem Motto *#Frauenpower* kann man mich u.a. hier treffen: (...)

(...) Der öffentliche Personennahverkehr ist eines unserer Schwerpunktthemen. Dieser ist neu zu strukturieren und den jeweiligen Bedingungen vor Ort anzupassen, damit auch jeder Bürger, auch im entferntesten Dorf, davon profitieren kann. (...)

(...) Leider ist der Wunsch nach freier Schulwahl m.E. Ergebnis von Entwicklungen, die Spezialschulen befördert haben, ohne darauf zu achten, dass alle Kinder das gleiche Recht auf die beste wohnortnahe Bildung und dies auch unabhängig der finanziellen Möglichkeiten der Eltern haben. (...)

(...) Vom Wahlausgang hängt nun ab, wieviel Einfluss die LINKE darauf und auf eine spürbare Verbesserung der Sicherheit allgemein haben wird. Es ist eigentlich ganz einfach: Je stärker die LINKE, desto größer ihr politischer Handlungsspielraum. (...)

(...) Die Gerichte entscheiden dann in verfassungsrechtlich garantierter Unabhängigkeit (Artikel 97 Absatz 1 Grundgesetz). Eine Bewertung oder Kontrolle richterlicher Entscheidungen oder Verfahrensführung ist damit nur durch die Justiz selbst auf dem dafür vorgesehenem Rechtsweg möglich. Sollten Sie also mit einer Entscheidung eines Gerichts nicht einverstanden sein, steht es Ihnen - gegebenenfalls unter Zuhilfenahme eines Rechtsanwalts - offen, Rechtsmittel gegen diese Entscheidung einzulegen. (...)