Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Beate Großmann
Antwort 30.08.2019 von Beate Großmann FREIE WÄHLER

(...) Zwei Punkte, die Sie ausgewählt haben, müssen wir auf Bundesebene vorantreiben: Familiensplitting und Bafög werden im Bundestag entschieden. Familiensplitting ist schnell änderbar, beim Bafög würde es wohl bis zu zwei Jahre dauern können. Die Ebene, über die wir diese Themen angreifen, ist der Bundesrat, die zweite Kammer neben dem Bundestag. (...)

Maria Klein-Schmeink
Antwort 17.04.2020 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Versorgungslage für Menschen mit der Diagnose ME/CFS in Deutschland ist leider insgesamt sehr prekär. Außer in München und Berlin gibt es kein spezialisiertes Versorgungsangebot, es fehlt an adäquater Weiterbildung für medizinisches Fachpersonal und an Forschungsförderung für dieses Krankheitsbild. (...)

Portrait von Paula Piechotta
Antwort 27.08.2019 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich glaube, dass das Thema durchaus häufig diskutiert wird, und vor allem auch offen, sei es von Menschen die im Gesundheitswesen selbst arbeiten als auch von der breiten Öffentlichkeit - dass wir es aber als Menschen, die Gesundheitspolitik haupt- oder ehrenamtlich machen, nicht immer in dem Maße wie andere Politikfelder schaffen, damit auch in der Öffentlichkeit durchzudringen. Als Beispiele, wie auch ich mich seit Jahren immer wieder zu diesem Thema geäußert habe hier zwei Links zu grünen Debattenbeiträgen von mir, die auf die von ihnen angesprochenen Probleme und Fehlanreize eingehen: (...)

Portrait von Robert Clemen
Antwort 29.08.2019 von Robert Clemen CDU

(...) Ich gebe Ihnen diesbezüglich Recht, dass diesem jetzigen Plan in der Zukunft weitere Schritte folgen sollten. Allerdings halte ich es für notwendig, dass man die Hauaufgaben aus dem jetzigen Plan zunächst auch einem dauerhaften Controling unterzieht. (...)

Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 29.08.2019 von Ulrike Bahr SPD

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Nach Informationen der Rechtsanwältin auf der Unterstützer-Seite ist Herr Monimi glücklicherweise inzwischen aus der Abschiebehaft entlassen worden. Im Wahlkreis wie auch im Bundestag setze ich mich nachdrücklich dafür ein, dass gut integrierte Geflüchtete mit Arbeits- oder Ausbildungsplatz auch einen dauerhaften Aufenthaltsstatus erhalten. (...)