Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marvin H. • 03.02.2026
Inwieweit stimmen Sie der Aussage zu, dass Videoüberwachung im öffentlichen Raum das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig stärkt
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 20.02.2026 von Christoph de Vries CDU

Videoüberwachung ist dabei vor allem dort sinnvoll, wo sie gezielt und sichtbar eingesetzt wird.

Frage von Jan T. • 03.02.2026
Guten Abend Frau Warken, vielen Dank, dass Sie absurde Idee der Ausgliederung der Zahngesundheit aus der GKV ablehnen. Was hält aber das Bundesministerium von der Zuckersteuer ab (Britisches Vorbild)
Portrait von Nina Warken
Antwort 03.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen 

Frage von Manuel K. • 03.02.2026
Herr Armi, wie stehen Sie zur gleichgeschlechtlichen Ehe (Ehe für alle) und wie gehen Sie mit Parteimitgliedern um, die gegen diese sind.
Koorosh Armi - Bezirksabgeordneter Hamburg
Antwort 05.02.2026 von Koorosh Armi SPD

Für mich ist die gleichgeschlechtliche Ehe ein selbstverständlicher Ausdruck von Gleichberechtigung und Respekt.

Frage von Patrik B. • 03.02.2026
Sehr geehrter Herr Kuban, wird die Unionsfraktion Karenztage für Bundesbeamte einfordern die statistisch 20,96 Krankentage abwesend sind?MfG Patrik B.
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 24.02.2026 von Tilman Kuban CDU

Gerechtigkeit darf nicht heißen, Leistungen nach unten anzugleichen – sondern für alle nachvollziehbare und funktionierende Systeme zu schaffen

Frage von Felix H. • 03.02.2026
Wie wird in Berlin (Land & Bund) das (Grund-)Recht auf analoge Teilhabe im Sinne der Freiheit vor Digitalzwang zukunftsorientiert konzeptualisiert u. operationalisiert (Justiz, Verwaltung etc.)?
Portrait von Jan Lehmann
Antwort 16.02.2026 von Jan Lehmann SPD

Womit wir in Berlin keine guten Erfahrungen gemacht haben, sind sogenannte Bürger-Terminals.