Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Juergen V. • 28.06.2018
Antwort von Martin Patzelt CDU • 29.11.2018 (...) Die einmalige Erhöhung der Parteienfinanzierung fand ich richtig, denn durch moderne Medien und Technik, die hohe und neue Kosten verursachen, aber unverzichtbar sind wenn wir andere insbesondere jüngere Wählergruppen erreichen wollen, war eine Erhöhung nicht abzuwenden. Die Gesellschaft würde auseinander brechen, wenn demokratische Parteien Bürger nicht mehr erreichen können und Populisten vereinfachte oder falsche Problemlösungen anbieten. (...)
Frage von Harald K. • 28.06.2018
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 03.07.2018 (...) Keep up the good work! #SaveYourInternet (...)
Frage von Harald K. • 28.06.2018
Antwort von Markus Ferber CSU • 29.06.2018 Sehr geehrter Herr Kappelbauer,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht bezüglich der geplanten Urheberrechtsrichtlinie.
Frage von Harald K. • 28.06.2018
Antwort von Andreas Schwab CDU • 12.07.2018 (...) Zunächst einmal dient die neue Richtlinie dem Zweck, einen fairen Ausgleich zu schaffen zwischen Online-Plattform-Betreibern, die es Nutzern ermöglichen, urheberrechtlich geschützte Inhalte hochzuladen und abzurufen, und den Urhebern und Künstlern als Schöpfer dieser Inhalte. Während die Plattformbetreiber von den Einnahmen profitieren, gehen die Künstler oftmals leer aus. (...)
Frage von Harald K. • 28.06.2018
Antwort von Joachim Schuster SPD • 08.07.2018 (...) ich habe am vergangenen Donnerstag gegen die Position des Rechtsausschusses gestimmt, weil ich Uploadfilter für kein geeignetes Instrument halte, um eine Urheberrechtsschutz und eine angemessene Bezahlung von Kulturschaffenden im Internet zu gewährleisten. (...)
Frage von Harald K. • 28.06.2018
Antwort von Gabriele Zimmer Die Linke • 02.07.2018 (...) • unzulässige Begrenzung der Meinungsfreiheit: Upload-Monitoring-Software kann nicht zufriedenstellend zwischen einer tatsächlichen Urheberrechtsverletzung und einer legalen Verwendung, wie bei einer Parodie, welche durch Ausnahmen und Einschränkungen des Urheberrechts gedeckt sind, unterscheiden. Häufig funktionieren diese Filter auch nicht richtig. (...)