Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 23.08.2019 von Michael Hintz FDP

(...) ( Unser aller .. ) Das Land muss dafür aber auch ohne Zweifel mehr Geld den Kommunen geben, auch zweckgebunden. (...)

Foto Carla Kniestedt
Antwort 13.08.2019 von Carla Kniestedt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie wissen, dass das Thema sehr komplex und ergo einfache Antworten unseriös wären. An dieser Stelle nur so viel: im Wahlprogramm bekennt sich B90/Die Grünen dazu, in einem öffentlichen Beteiligungsprozess das Kitaggesetz umfassend zu reformieren. Stichworte: erweiterter Bildungsauftrag, Qualitätssicherung, räumliche und zeitliche Bedarfsabdeckung....und nicht zuletzt gerechte und transparente Finanzierung. (...)

Portrait von Mike Bischoff
Antwort 11.08.2019 von Mike Bischoff SPD

(...) Das Kitagesetz in Brandenburg muss nach unserer Überzeugung grundsätzlich überarbeitet werden. Bei der Ausstattung der Träger durch die Kommunen, kommunal oder frei darf es im Grundsatz landesweit keine Unterschiede geben. (...)

Foto Katrin Lange
Antwort 15.08.2019 von Katrin Lange SPD

(...) „Die Finanzierung ist in den §§ 16 und 17 des Kindertagesstättengesetzes klar geregelt, auch wenn dies gelegentlich infrage gestellt und kritisch kommentiert wird. Ich weiß, dass sich die Träger der Kindertagesstätten wünschen, dass nur ein oder weniger Finanzierungsträger gesetzlich in der Verantwortung sind, die Kosten der Kindertagesbetreuung zu tragen. (...)

Portrait von Dorothea von Below
Antwort 13.08.2019 von Dorothea von Below Die blaue Partei

(...) straffällig wird, strikt unterbunden bzw. (...) nur streng verurteilt, sondern auch strikt unterbunden werden. (...)

Portrait von Svend-Gunnar Kirmes
Antwort 12.08.2019 von Svend-Gunnar Kirmes CDU

(...) Ich wende mich gegen jede Art von Gewalt und Radikalismus. Das gilt für schon für Worte und erst recht für Taten aus extremen Milieus von links und rechts und sonst woher. (...)