Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Eva M. • 01.07.2018
Antwort von Ska Keller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.07.2018 (...) Ich begleite die katalonische Politik bereits seit geraumer Zeit und bringe mich regelmäßig in die Debatte rund um die Frage der Unabhängigkeit ein. Erst letzte Woche habe ich zu diesem Thema in der katalanischen TV-Talkshow "Preguntes freqüents" teilgenommen: http://www.ccma.cat/tv3/preguntes-frequents/ und mich mit der Bürgermeisterin von Barcelona getroffen. (...)
Frage von Peter P. • 01.07.2018
Antwort von Markus Ferber CSU • 02.07.2018 (...) Am Ende brauchen wir Lösungen, die diesen Grundsätzen Rechnung tragen. Für Ihre Bedenken habe ich Verständnis, darf Ihnen aber gleichzeitig versichern, dass diese Richtlinie und die technischen Lösungen für einen besseren Urheberrechtsschutz eben nicht die Zensur des Internets zum Ziel haben. Hier läuft eine gezielte Desinformationskampagne der Betreiber großer Online-Plattformen, die ein Geschäftsmodell, das zulasten der Rechteinhaber geht, absichern wollen. (...)
Frage von Simon B. • 01.07.2018
Antwort von Marco Bülow Die PARTEI • 10.07.2018 (...) Ich bin für zwei Sitzungswochen und einen weiteren Sitzungstag – sowohl von der Parlamentsärztin als auch von meinem Hausarzt - krankgeschrieben worden. Die Atteste habe ich dem Bundestag eingereicht. (...)
Frage von Heike R. • 01.07.2018
Antwort von Andrea Nahles SPD • 02.07.2018 (...) mit Fragen zum Fall Skripal wenden Sie sich bitte an die zuständigen Ministerien. Ich sehe weder infiltrierte Deutsche noch eine Angst vor Trump. Sozialdemokratische Außenpolitik ist Friedenspolitik. (...)
Frage von Patrick L. • 01.07.2018
Antwort von Markus Ferber CSU • 03.07.2018 Frage von Ruth S. • 01.07.2018
Antwort von Axel Voss CDU • 05.07.2018 (...) Nein! Die Behauptung, mit dem Leistungsschutzrecht würde eine Link-Steuer eingeführt, ist falsch und reine Stimmungsmache. Hyperlinks sind vom Leistungsschutzrecht explizit ausgenommen! (...)