Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort von Ska Keller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.07.2018

(...) Ich begleite die katalonische Politik bereits seit geraumer Zeit und bringe mich regelmäßig in die Debatte rund um die Frage der Unabhängigkeit ein. Erst letzte Woche habe ich zu diesem Thema in der katalanischen TV-Talkshow "Preguntes freqüents" teilgenommen: http://www.ccma.cat/tv3/preguntes-frequents/ und mich mit der Bürgermeisterin von Barcelona getroffen. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 02.07.2018

(...) Am Ende brauchen wir Lösungen, die diesen Grundsätzen Rechnung tragen. Für Ihre Bedenken habe ich Verständnis, darf Ihnen aber gleichzeitig versichern, dass diese Richtlinie und die technischen Lösungen für einen besseren Urheberrechtsschutz eben nicht die Zensur des Internets zum Ziel haben. Hier läuft eine gezielte Desinformationskampagne der Betreiber großer Online-Plattformen, die ein Geschäftsmodell, das zulasten der Rechteinhaber geht, absichern wollen. (...)

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 10.07.2018

(...) Ich bin für zwei Sitzungswochen und einen weiteren Sitzungstag – sowohl von der Parlamentsärztin als auch von meinem Hausarzt - krankgeschrieben worden. Die Atteste habe ich dem Bundestag eingereicht. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 02.07.2018

(...) mit Fragen zum Fall Skripal wenden Sie sich bitte an die zuständigen Ministerien. Ich sehe weder infiltrierte Deutsche noch eine Angst vor Trump. Sozialdemokratische Außenpolitik ist Friedenspolitik. (...)

Axel Voss
Antwort von Axel Voss
CDU
• 05.07.2018

(...) Nein! Die Behauptung, mit dem Leistungsschutzrecht würde eine Link-Steuer eingeführt, ist falsch und reine Stimmungsmache. Hyperlinks sind vom Leistungsschutzrecht explizit ausgenommen! (...)

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