Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Maike Schaefer
Antwort 11.04.2019 von Maike Schaefer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auf Initiative der rot-grünen Koalition wird ein Landesmindestlohn in Höhe von 11,13 Euro zum 1. (...) Und auch das unterstreichen wir GRÜNE: Ein höherer Mindestlohn ist nur eine Maßnahme unter vielen, um ein Leben in Armut trotz Arbeit zu verhindern, dringend notwendig sind darüber hinaus Maßnahmen (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.04.2019 von Christian Lindner FDP

(...) Im Allgemeinen lässt das Nichtvorliegen eines Spenderausweises keine eindeutigen Rückschlüsse auf die Einstellung eines potenziellen Spenders zur Organspende zu. Das zeigt auch die erhebliche Diskrepanz zwischen positiver Einstellung zur Organspende (84 Prozent) und dem Besitz eines Spenderausweises (36 Prozent) in Deutschland. Über die individuellen Begründungen der Angehörigen liegen mir keine Daten vor. (...)

Frage von Klara W. • 11.04.2019
Frage an Katja Kipping von Klara W. bezüglich Recht
Portrait von Katja Kipping
Antwort 11.04.2019 von Katja Kipping Die Linke

(...) Bei einer Organspende ist ausschließlich der Wille des Verstorbenen ausschlaggebend. Angehörige werden bei der Entscheidung einbezogen, wenn der Wille nicht dokumentiert ist. (...)

Portrait von Konni Kanty
Antwort 11.04.2019 von Konni Kanty DKP

(...) Die Linkspartei sieht die EU als reformierbar, als zum positiven veränderbar an und teilt damit die vorherrschende Meinung innerhalb der "Europäischen Linkspartei", deren Mitglied die Linkspartei ist. Die DKP lehnt die EU ab - wir wollen ein gerechtes, ein friedliches Europa, das weder nach Innen, noch nach Außen Krieg führt und das Ausbeutungssystem Kapitalismus überwindet. Bis dahin ist es noch ein langer Weg, aber wir können diesen Weg nicht begehen, wenn wir die Illusion schüren, dass mit der EU eine Alternative zu diesem System möglich wäre, in dem die Armen immer ärmer und die Reichen immer reicher werden. (...)