Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Beate J. • 25.07.2018
Antwort von Stefan Liebich Die Linke • 01.08.2018 (...) 19/3279) findet auch die Bundesregierung wohlfeile Worte der Verurteilung für solche kruden Umtriebe, allein, sie will nicht aktiv werden. Weder will sie genauer feststellen, wer hinter solchen Angeboten steckt, noch zeigt sie sich daran interessiert, Maßnahmen zu ergreifen, um derartige Übergriffigkeiten und Verstöße gegen Selbstbestimmungsrechte zu bekämpfen. Auf die Frage, ob die Bundesregierung eine gesetzliche Regelung für „Konversionstherapien“ und ihre Bewerbung erwägt, umfasste die schmallippige Antwort ganze vier Buchstaben: „Nein“. (...)
Frage von Sigrun L. • 25.07.2018
Antwort von Axel Schäfer SPD • 27.07.2018 (...) Das muss entsprechend geahndet und unterbunden werden. Darüber hinaus muss die Öffentlichkeitsarbeit und Aufklärung über Pseudo-Behandlungen zur „Umpolung“ verstärkt und insbesondere an Kinder- und Jugendliche gerichtet werden. Das aus nachvollziehbaren Gründen geforderte gesetzliche Verbot dieser - wie auch gegebenenfalls anderer medizinisch-wissenschaftlich nicht begründbarer - Behandlungsangebote wäre rechtlich jedoch nicht durchsetzbar. (...)
Frage von Sebastian P. • 25.07.2018
Antwort von Dagmar Schmidt SPD • 08.08.2018 (...) Ja, es gibt Regionen in Deutschland, da greift die Mietpreisbremse in ihrer derzeitigen Ausgestaltung nicht. (...) So darf die Miete nach einer Modernisierung grundsätzlich um nicht mehr als 3 Euro pro Quadratmeter innerhalb von sechs Jahren steigen. (...)
Frage von Jutta K. • 25.07.2018
Antwort von Frank Steffel CDU • 14.08.2018 (...) Selbstverständlich handelt es sich bei Homosexualität nicht um eine Krankheit. Insofern ist auch keinerlei Therapie nötig. (...)
Frage von Isabell P. • 25.07.2018
Antwort von Sören Bartol SPD • 22.08.2018 (...) Homosexualität ist keine Krankheit. Homosexualität muss und darf somit auch in keiner Form behandelt werden. (...)
Frage von Juergen K. • 24.07.2018
Antwort von Hansjörg Durz CSU • 31.07.2018 (...) Ich teile die Auffassung der Bundesregierung, dass alle Menschen, unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung, frei und unabhängig leben können und sollen. So ist es auch im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD festgehalten. (...)