Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
Die Linke
• 01.08.2018

(...) 19/3279) findet auch die Bundesregierung wohlfeile Worte der Verurteilung für solche kruden Umtriebe, allein, sie will nicht aktiv werden. Weder will sie genauer feststellen, wer hinter solchen Angeboten steckt, noch zeigt sie sich daran interessiert, Maßnahmen zu ergreifen, um derartige Übergriffigkeiten und Verstöße gegen Selbstbestimmungsrechte zu bekämpfen. Auf die Frage, ob die Bundesregierung eine gesetzliche Regelung für „Konversionstherapien“ und ihre Bewerbung erwägt, umfasste die schmallippige Antwort ganze vier Buchstaben: „Nein“. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 27.07.2018

(...) Das muss entsprechend geahndet und unterbunden werden. Darüber hinaus muss die Öffentlichkeitsarbeit und Aufklärung über Pseudo-Behandlungen zur „Umpolung“ verstärkt und insbesondere an Kinder- und Jugendliche gerichtet werden. Das aus nachvollziehbaren Gründen geforderte gesetzliche Verbot dieser - wie auch gegebenenfalls anderer medizinisch-wissenschaftlich nicht begründbarer - Behandlungsangebote wäre rechtlich jedoch nicht durchsetzbar. (...)

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort von Dagmar Schmidt
SPD
• 08.08.2018

(...) Ja, es gibt Regionen in Deutschland, da greift die Mietpreisbremse in ihrer derzeitigen Ausgestaltung nicht. (...) So darf die Miete nach einer Modernisierung grundsätzlich um nicht mehr als 3 Euro pro Quadratmeter innerhalb von sechs Jahren steigen. (...)

Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 22.08.2018

(...) Homosexualität ist keine Krankheit. Homosexualität muss und darf somit auch in keiner Form behandelt werden. (...)

Hansjörg Durz
Antwort von Hansjörg Durz
CSU
• 31.07.2018

(...) Ich teile die Auffassung der Bundesregierung, dass alle Menschen, unabhängig von ihrer sexuellen Orientierung, frei und unabhängig leben können und sollen. So ist es auch im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD festgehalten. (...)

E-Mail-Adresse