Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr S.,

(...) In den Ausschüssen finden ebenso Expertenanhörungen statt. Die gewonnenen Erkenntnisse fließen in die Überlegungen zum Abstimmungsverhalten ein. Die Abgeordneten sind aber nur Ihrem Gewissen verpflichtet und weder an Aufträge noch an Weisungen gebunden. (...)

(...) Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen veranstaltet beispielsweise öffentliche und nicht-öffentliche Fachgespräche zu spezifischen Themen, damit sich Abgeordnete, gemeinsam mit Expert*innen, Journalist*innen und Bürgerinnen und Bürgern austauschen können. Zudem führen Abgeordnete in Eigenverantwortung in der Regel Gespräche mit Vertreter*innen von Verbänden, nicht-staatlichen Organisationen oder mit wissenschaftlichen Expert*innen durch. (...)

(...) Wir werden zunächst im Deutschen Bundestag im Herbst die Beratungen zu den vorliegenden Anträgen zur Organspende fortsetzen. Ich werde die weiteren Diskussionen dort wie auch Gespräche mit Personen/Organisationen in der Region in meine Entscheidung einbeziehen. (...)

(...) ich sehe den Gesetzentwurf zur Regelung der doppelten Widerspruchslösung im Transplantationsgesetz positiv. Lassen Sie mich einer kurzen Begründung vorwegstellen, dass es sich bei der Abstimmung zu diesem Gesetzesentwurf aus gutem Grund um eine Abstimmung ohne Fraktionszwang handelt. (...)

(...) In der Praxis beobachten wir immer wieder, dass Jugendliche im wahrsten Sinne des Wortes abgeschoben werden. Wir meinen, dass man mit Jugendlichen so nicht umgehen kann. (...)