Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Zimmermann
Antwort 09.10.2019 von Jens Zimmermann SPD

(...) Wie Sie sehen, sind also die Gefahren die von einer Masernerkrankung ausgehen weit höher als die einer gut verträglichen Impfung. Die Impfung ist wichtig für den individuellen Schutz des Einzelnen, aber auch für den Gemeinschaftsschutz zugunsten von Menschen, die nicht geimpft werden können. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 31.10.2019 von Daniela Ludwig CSU

(...) Hier werde ich mir zeitnah ein Bild machen. Oberstes Ziel dabei ist es, die Gesundheit, gerade von Kindern und Jugendlichen, zu schützen. (...)

Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort 23.09.2019 von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Richtig ist, dass der Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Aufarbeitungsgesetzes nach der ersten Lesung im Juli (4.7.2019) in den Ausschüssen für Kultur, Europa und Medien und im Haushalts- und Finanzausschuss beraten wurde. Aus diesen Ausschüssen gab es dann auch eine entsprechende Beschlussempfehlung und dieser ist der Landtag in seiner abschließenden Beratung im Plenum vor zwei Wochen gefolgt und hat den Gesetzentwurf in Drs. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 30.09.2019 von Thomas Oppermann SPD

(...) wie ich hier auf Abgeordnetenwatch bereits mehrfach ausgeführt habe, stehe ich einer generellen Legalisierung von Cannabis skeptisch gegenüber. Das Gesundheitsrisiko vor allem durch regelmäßigen Konsum darf nicht unterschätzt werden. (...)

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 29.10.2019 von Wolfgang Stefinger CSU

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht zur Klimapolitik der Bundesregierung. Das jüngst beschlossene Klimaschutzprogramm sieht nicht etwa – wie von Ihnen dargelegt – die Einführung einer CO2-Steuer vor, sondern die Einführung bzw. die Ausweitung des Emissionszertifikatehandels auf den Verkehrs- und Gebäudesektor. (...)

Frage von Bernhardt S. • 23.09.2019
Frage an Florian Hahn von Bernhardt S. bezüglich Finanzen
Portrait von Florian Hahn
Antwort 25.09.2019 von Florian Hahn CSU

(...) ich danke für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de und möchte zugleich klarstellen: Wir als CSU setzen auf Zertifikatehandel und konnten eine CO2-Steuer verhindern. Es bleibt dabei: Wir wollen die Klimaziele marktwirtschaftlich erreichen, dafür ist der Emissionshandel über Zertifikate das geeignete Instrument. (...)