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Frage von Dominic R. •

Frage an Robin Thiedmann von Dominic R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Tiedmann,

warum ist eine "Bundesrepublik Europa" erstrebenswert und welche Vorteile würden sich für die Bürger ergeben ?

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Antwort von
Partei der Humanisten

Sehr geehrter Herr R.,

ich halte eine föderale Bundesrepublik Europa nicht nur für erstrebenswert, sondern bin davon überzeugt, dass es keine wirkliche Alternative zu vertiefter Zusammenarbeit und Europäischer Integration gibt, wenn Europa seinen Lebensstandard bewahren und für die Zukunft gerüstet sein will.

Um Jean Monnet zu zitieren: „Europa wird in Krisen geschmiedet, und es wird einst die Summe der Lösungen sein, die man für diese Krisen ersonnen hat.”

Europa, die EU und ihre Vorgängerorganisationen waren seit je her stets eine Antwort auf Herausforderungen und Krisen ihrer jeweiligen Zeiten. In unserer heutigen Zeit erleben wir immer stärker, wie einzelne Nationalstaaten an ihre Grenzen stoßen: Sie sind nicht mehr in der Lage die Krisen der heutigen Zeit zu lösen und auf die Herausforderungen von morgen Antworten zu finden. Denn die Krisen und Herausforderungen unserer Zeit sind grenzüberschreitend und international.

Egal ob das Finanzkrisen, der Klimawandel, Flüchtlingsbewegungen und neue Konflikte, internationaler Terrorismus, Digitalisierung und Globalisierung sind - kein Land alleine kann diese angehen.

Auch viele der internen Probleme die die EU und Europa haben sind der Geschichte und dem Konflikt von national vs. international geschuldet. Das Demokratiedefizit ist da nur ein Beispiel: Weil man mit der EU ein System geschaffen hat, dass in einem zerrissenen Zustand zwischen souveränen Einzelstaaten und einer "europäischen Ebene" steckt, fehlen diesem System die vollen demokratischen Rechte und Prinzipien, die die Nationalstaaten haben.

Europa muss sich noch stärker als jemals zuvor zusammenschließen. Europa muss sich in Richtung eines föderalen Bundesstaates entwickeln, um diese Probleme zu lösen.

Die Vorteile liegen auf der Hand:

Europa wird dadurch demokratischer, kann seine Bürger besser repräsentieren, ihnen vollumfängliche Rechte garantieren, seinen Stand in der Welt behaupten, Antworten auf Herausforderungen und Lösungen für Krisen finden, für mehr Wohlstand und Sicherheit sorgen und letztenendes auch ein Gegengewicht zu Ländern wie den USA, Russland, Saudi-Arabien und Co sein.

Die ganz konkreten und direkt im Leben jedes Einzelnen erfahrbaren Vorteile hängen natürlich auch davon ab, in welchen Politikbereichen Fortschritte gemacht werden und wie diese aussehen. Da wird man sich immer wieder in der Aushandlung zwischen Bundes- und Länderbene befinden.

Sagen wir beispielsweise, wir schaffen den Schritt hin zu europäischen Bildungsstandards. Dadurch würde die Anerkennung von Abschlüssen innerhalb Europas enorm vereinfacht werden und es gäbe diese Hindernisse nicht mehr, wenn man im EU-Ausland die Schule besuchen, Studieren oder arbeiten möchte/muss.

Sagen wir beispielsweise, wir schaffen den Schritt hin zu einer europäischen Sozialversicherungsnummer. Dadurch würde der momentane bürokratische Alptraum, den ein Umzug mit sich bringt enorm reduziert werden.

Oder sagen wir, wir schaffen den Schritt hin zu einer EU-Armee, die unter parlamentarischer Kontrolle steht. Dadurch könnten wir eine Abrüstung von etwa 90 Milliarden Euro erreichen, bei gleichzeitig gestiegener EInsatzkraft und Effizienz. 90 Milliarden Euro, die in Dinge wie Bildung, Forschung, Soziales oder auch Steuerreduzierungen vorhanden wären.

Das sind natürlich nur kurz angerissene Vorteile und Beispiele. Wenn Sie Interesse an einer tiefergehenden Antwort haben, dann finden Sie hier ein einstündiges Interview mit mir zu diesen Fragen:
https://www.youtube.com/watch?v=NYTqYVO1jmo&t=174s

Und hier eine Arbeit von mir über Krisen, die EU und europäische
Integration:
https://rthiedmann.wordpress.com/2018/03/13/in-krisen-geeint-der-zusammenhang-von-krisen-und-europaeischer-integration/

Mit besten Grüßen
Robin Thiedmann