Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Am besagten Tag bin ich in Berlin im Bundesrat gewesen, wo unter anderem über das EEG-Gesetz gesprochen wurde. Von daher konnte ich am 20. (...)

(...) Als Bundestagsabgeordneter in Gelsenkirchen stehe ich den Bürgerinnen und Bürgern aber jederzeit zur Verfügung, zum Beispiel per mail unter markus.toens@bundestag.de . Zusätzlich biete ich über meine Wahlkreisbüros in Buer und der Gelsenkirchener Innenstadt regelmäßig Sprechstunden an. (...)

(...) Gleichwohl gilt für Stephan Weil: Niedersachsen stellt sich seiner humanitären Verantwortung. Darüber hinaus hat Herr Weil bereits im letzten Jahr der Deutschen Presse Agentur gegenüber erklärt, dass es in Niedersachsen keine Großeinrichtungen geben wird, in denen Menschen ohne Perspektive längere Zeit konzentriert sind und die auch noch in kleineren Orten liegen. (...)

(...) Ich sehe die von Ihnen angesprochenen Freihandelsabkommen aus ökologischen und sozialen Gründen sehr kritisch und habe mich damals an den Protesten gegen TTIP selbst aktiv beteiligt. Ich finde, dass es gerechte Handelsregeln geben muss, die fairen Wettbewerb und eine ressourcenschonende Produktionsweise fördern sowie Beschäftigte und Verbraucher*innen schützen. (...)

(...) diese sehr allgemein formulierte Frage möchte ebenso allgemein beantworten: Die ÖDP ist die einzige wachstumskritische Partei Deutschlands. Dahinter steht nichts anderes als die Botschaft, die der Club of Rome schon 1972 mit seinem Buch "Die Grenzen des Wachstums" der Weltöffentlichkeit vorgestellt hat. (...)

(...) Aber eben in Teilen auch von der Landesregierung. In Thüringen werden Flüchtlinge genauso wie Menschen zweiter Klasse behandelt wie in anderen Bundesländern, es wird sich genauso der Profitlogik großer Konzerne wie K+S, Opel oder Siemens untergeordnet und ihnen Subventionen versprochen. Benjamin Hoff, Leiter der Staatskanzlei war federführend an der Unterdrückung des diesjährigen Gedenkens an Ernst Thälmann auf der Gedenkstätte Buchenwald beteiligt. (...)