Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Außerdem möchte ich höflich darauf hinweisen, dass Ihr Thema v.a. die CDU als Partei betrifft und deshalb an letztere adressiert werden sollte. (...)

(...) die Christliche Demokratische Union Deutschlands orientiert sich an menschlichen und christlichen Werten für eine freiheitliche Demokratie. Das sind Kompass und Richtmaß unserer Politik. (...)

(...) In der Unionsfraktion gibt es dazu die Überlegung, das Aufstiegs-BAföG zu erhöhen, damit sich noch mehr Menschen fortbilden können und nach erfolgreichem Abschluss einer Prüfung das Darlehen noch umfangreicher als bisher zu erlassen. Auch über ein Zinslosstellen des Aufstiegs-BAföG wird nachgedacht. (...)

(...) welche Kommune es sich handelt. So können wir bei dem von Ihnen geschilderten Einzelfalles leider nicht einschätzen, in welchem Umfang die Mutter einen gesetzlichen Anspruch auf einem Integrationskitaplatz vor Ort hat bzw. kennen die Regelung nicht. (...)

(...) Ramelow hat hinreichend erklärt, dass der Linkspartei die Regierungsbeteiligung wichtiger ist als ihre Wahlversprechen umzusetzen. Immer wieder wird argumentiert: wenn man in einer Koalition ist, muss man auch auf den Koalitionspartner Rücksicht nehmen. Damit argumentieren im Grunde genommen alle Parteien, die in eine Regierung eintreten. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Sie haben Recht: Es fehlen noch immer zu viele Lehrkräfte in Thüringen und wir können auch nach fünf Jahren Rot-Rot-Grün nicht mit der aktuellen Situation zufrieden sein. Das hat aber längere Ursachen: (...)