Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 07.05.2019 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir setzen uns gemeinsam für ein transparentes Organspende-System ein, in dem die Selbstbestimmung des Einzelnen geachtet wird und in dem Manipulationen und finanzielle Anreize keinen Platz haben. Klar ist, dass wir bei der Organspende Verbesserungen brauchen - zu viele Menschen warten händeringend auf ein Organ. (...)

Portrait von Gabi Weber
Antwort 23.05.2019 von Gabi Weber SPD

(...) Ihre Aussage "Ich bin kein Nazi und lasse mich dazu auch nicht abstempeln, aber..." ist ein Widerspruch in sich. Wenn Sie die AfD wählen, dann wählen Sie eine Partei, ... (...)

Frage von Wolfgang S. • 07.05.2019
Frage an Gina Bechtold von Wolfgang S. bezüglich Umwelt
Portrait von Gina Bechtold
Antwort 12.05.2019 von Gina Bechtold Partei für die Tiere

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Vor dem Hintergrund das in der heuVor dem Hintergrund das in der heutigen Politikaft das Thema „Tier“ zu wenig Beachtung findet, positionieren wir uns ganz klar als „Ein-Themen-Partei“. Wir beschränken uns bewusst auf das Thema „Tier“. (...)

Portrait von Carsten Sieling
Antwort 15.05.2019 von Carsten Sieling SPD

(...) Wie Sie vermutlich wissen, hat sich inzwischen die Deputation für Umwelt, Bau und Verkehr mit dem Vorhaben befasst und dabei eine Abwägung der eingegangenen Anregungen und Bedenken vorgenommen. In der abschließenden Abwägung der öffentlichen und privaten Belange wurde entschieden, das Vorhaben nunmehr in der reduzierten und veränderten Form zu ermöglichen. (...)

Portrait von Konni Kanty
Antwort 07.05.2019 von Konni Kanty DKP

(...) Tatsächlich wäre es eine sinnvolle Lösung den Konsum und staatlich kontrollierten Anbau und Verkauf von Cannabis EU- oder europaweit zu legalisieren, wie es jetzt bald in dem von Trier nicht weit entfernten Luxembourg als erstem Land in Europa (in den Niederlanden zb ist es lediglich "straffrei") passieren wird. Es wäre für den Staat eine große Einnahmequelle, würde Drogenkartellen (zumindest in diesem Bereich) den Boden unter den Füßen wegziehen, Beschaffungskriminalität eindämmen und würde die Polizei und den Zoll erheblich entlasten, die sich dann wichtigeren Dingen zuwenden könnten (wie zum Beispiel der Verhinderung rechter Netzwerke, dem Aufspüren der knapp 500 Rechtsradikaler gegen die ein Haftbefehl vorliegt, die aber keiner auffinden kann oder der Auswertung einer der größten Steuerhinterziehungen der Geschichte der BRD, die gerade wegen Personalmangels drohen zu verjähren). (...)