Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Hering
Antwort 26.10.2019 von Thomas Hering CDU

(...) Dennoch weiß ich genau, was ich gesagt habe und stehe weiterhin zu meinen Statements: Die Abschaffung von STRABS kann angesichts erheblich gestiegener Baukosten die damit gestiegenen finanziellen Einzelrisiken beseitigen. Ebenso sind sie schon seit längerem Streitthema mit erheblichem Verwaltungsaufwand und Rechtsstreitigkeiten, außerdem werden die Straßenteile von allen genutzt, nicht nur von den Hauseigentümern. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort 12.02.2020 von Kirsten Lühmann SPD

(...) Zusätzlich bestehen in einigen Bundesländern Sonderregelungen zur Fahrtkostenerstattung für den Schulweg. Am besten fragt man dazu im Sekretariat der Berufsschule nach, wie die Lage im individuellen Fall aussieht. (...)

Frage von Philipp D. • 22.10.2019
Frage an Gerd Lippold von Philipp D. bezüglich Umwelt
Portrait von Gerd Lippold
Antwort 23.10.2019 von Gerd Lippold BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ihre Rechnung scheint mir für ein stabiles Energiesystem nicht wirklich zielführend. Es ist nicht relevant, was im Jahresmittel erzeugt oder verbraucht wird. (...)

Portrait von Johann Wadephul
Antwort 22.06.2020 von Johann Wadephul CDU

(...) In den vergangenen 15 Jahren hat die NATO als Bündnis keine "Intervention" im klassischen Sinne vorgenommen. Sie hat einzig auf Bitten von Staaten zur Verteidigung gegen terroristische Bedrohungen beigetragen (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 10.03.2020 von Hubertus Heil SPD

(...) Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD hat sich jüngst darauf verständigt, für Betriebsrenten einen Freibetrag einzuführen, innerhalb dessen keine Krankenversicherungsbeiträge aus Betriebsrenten mehr zu leisten sind. Dies bedeutet, dass künftig erst ab dem ersten Euro oberhalb des Freibetrags Krankenversicherungsbeiträge fällig werden. Der Freibetrag ist dynamisch ausgestaltet; er beträgt seit dem 01. Januar 2020 rund 160 Euro monatlich und wird jährlich angepasst. (...)

Frage von Markus K. • 22.10.2019
Frage an Dirk Spaniel von Markus K. bezüglich Umwelt
Portrait von Dirk Spaniel
Antwort 05.08.2020 von Dirk Spaniel parteilos

(...) Schon jetzt liegt die durchschnittliche Reisegeschwindigkeit bei unter 130km/h, weswegen ein Tempolimit keine zusätzliche Sicherheit erreichen würde. (...)