Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Florian B. • 09.11.2018
Antwort von Christian Lindner FDP • 19.11.2018 (...) AfD-Wähler holt man nicht zurück, indem man sie beschimpft. Und wenn ein Martin Schulz die AfD auf den „Misthaufen der Geschichte“ wünscht und ein Johannes Kahrs den AfD-Abgeordneten lieber „Hass macht hässlich“ zuruft, als sie argumentativ zu stellen, mag das gut gemeint sein, doch gewonnen ist dadurch nichts. Man macht die AfD nicht klein, indem man sich auf ihr Niveau herablässt. (...)
Frage von Lothar B. • 09.11.2018
Antwort von Siemtje Möller SPD • 19.11.2018 (...) Unsere Gesellschaft und die Ihr angehörenden Menschen sind vielschichtig. Jeder von uns ist Mutter oder Vater, Sohn oder Tochter, Arbeitnehmer oder Unternehmer, im Sport- oder Kleingartenverein, von großer oder kleiner Statur. (...)
Frage von Lothar B. • 09.11.2018
Antwort von Marcus Faber FDP • 04.02.2019 Sehr geehrter Herr Brosda, (...)
Frage von Christian R. • 09.11.2018
Antwort von Christoph de Vries CDU • 09.11.2018 (...) Ich kann mir außerdem vorstellen, dass wir zukünftig verstärkt Klimaschutzmaßnahmen in Entwicklungs- und Schwellenländern unterstützen, weil wir hier mit relativ geringem Mitteleinsatz große Einsparungen realisieren können, die weitaus effektiver für das Weltklima sind als weitere Maßnahmen hier zu Lande. (...)
Frage von Leon T. • 09.11.2018
Antwort von Burkhard Jasper CDU • 06.12.2018 (...) Verkehrsexperten wie das Institut für Verkehrsplanung und Straßenverkehr der TU Dresden oder der Verkehrsunfallforscher Heiko Johannsen von der Medizinischen Hochschule Hannover sind sich einig, dass nächtliches Abschalten von Lichtsignalanlagen zu einer Verschlechterung der Verkehrssicherheit, zur Erhöhung des Unfallrisikos und zu größerer Verletzungsschwere führen kann. Hingegen bringe es nur geringe Fahrzeiteinsparungen und marginale Rückgänge bei Kraftstoffverbrauch, Lärmbelastung und Schadstoffbelastung. Gerade bei mehrspurigen Kreuzungen und solchen, die auch nachts stark von Radfahrern benutzt werden, empfiehlt es sich, die Ampeln anzulassen, da Radfahrer oft übersehen werden. (...)
Frage von Christoph T. • 09.11.2018
Antwort von Charlotte Quik CDU • 13.01.2019 (...) Meine Fraktion und ich stehen einer Absenkung des aktiven Wahlalters bei Landtagswahlen auf 16 Jahre weiterhin kritisch gegenüber. Mit einer solchen Absenkung würden das aktive und passive Wahlrecht auseinanderfallen, was zu einem Wahlrecht zweiter Klasse führt: Jugendliche dürfen zwar den Landtag wählen, aber selber nicht gewählt werden. (...)