Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Britta Dassler
Antwort 18.09.2019 von Britta Dassler FDP

(...) Es geht also nicht um die Frage, ob wir mehr Organspenden in Deutschland benötigen, sondern vielmehr darum, wie wir dazu beitragen können, dass sich mehr Menschen bereiterklären, Organspender zu werden. Die Widerspruchslösung lehne ich ab. Nach dieser Lösung werden auch Verstorbene ohne Spenderausweis automatisch zu Spendern, wenn sie nicht zu Lebzeiten widersprochen haben. (...)

Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 16.07.2019 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir setzen uns für ein transparentes Organspende-System ein, in dem die Selbstbestimmung geachtet wird und in dem Manipulationen keinen Platz haben. Klar ist, dass wir bei der Organspende Verbesserungen brauchen - zu viele Menschen warten händeringend auf ein Organ. (...)

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort 26.06.2019 von Josephine Ortleb SPD

(...) Ein wichtiger Vorteil des Gesetzentwurfes zur Widerspruchslösung ist meiner Meinung nach neben der deutlichen Erhöhung des potentiellen Spender*innenpools, dass damit auch die Angehörigen entlastet werden. Ich unterstütze die sogenannte Widerspruchslösung, die nicht zu einer Spendepflicht führt, sondern zur Pflicht einer Entscheidung. Insgesamt sollen die Bürger*innen drei Mal schriftlich darüber informiert werden. (...)

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 26.09.2019 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bis zum heutigen Tag gaben und geben die Mehrheitsverhältnisse in Bund und Ländern jedoch bedauerlicherweise eine Wiedereinführung der Steuer nicht her. Wir Grüne haben uns jedoch in unserem Wahlprogramm zur letzten Bundestagswahl explizit für eine Wiedereinführung der Steuer ausgesprochen. (...)

Portrait von Stefan Liebich
Antwort 15.07.2019 von Stefan Liebich Die Linke

(...) Dazu gehört auch ein Steuersystem, das die Nutznießer des Finanzmarktkapitalismus zur Kasse bittet. Eine Vermögenssteuer in Höhe von fünf Prozent auf alle Vermögen oberhalb von einer Million Euro halten wir hier für ein zentrales Instrument. (...)

Portrait von Klaus Mindrup
Antwort 04.11.2019 von Klaus Mindrup SPD

(...) Normalerweise versuche ich, die an mich gestellten Bürgeranfragen zügig abzuarbeiten, aber diesmal ist es mir leider nicht gelungen. Die von Ihnen geschilderte Darstellung bezüglich der Vermögenssteuer trifft vollständig zu. Das Bundesverfassungsgericht hat die Erhebung der Steuer als unzulässig erklärt, da Immobilien und Geldvermögen unterschiedlich bewertet und damit unterschiedlich besteuert werden. (...)