Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.07.2019 von Gregor Gysi Die Linke

(...) hinsichtlich der Frage an die Partei müssten Sie sich an die beiden Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger wenden. Ich selbst strebe auf jeden Fall einen demokratischen Sozialismus an. Für mich bedeutet es, dass die großen Konzerne und Banken entweder verkleinert oder in Gemeineigentum überführt werden müssen. (...)

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 28.11.2019 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die von den Grundstückseigentümer*innen erhobene Grundsteuer wird regelmäßig als Teil der Betriebskosten auf die Mieter*innen umgelegt, das finden wir unfair. Die Umlage ist ein relevanter Kostenfaktor für die Mieter*innen neben dem starken Anstieg der Angebotsmieten in Deutschland (2017 bis 2018: 4 bis 5,3 Prozent), der deutlich über der allgemeinen Verbraucherpreisentwicklung (2017 bis 2018: 1,9 bis 2 Prozent) lag. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort 22.07.2019 von Peter Tauber CDU

(...) Da fliegen auch bei uns in der Politik mal die Fetzen. Dass in solchen internen Runden auch gestritten wird und es zu hitzigen Auseinandersetzungen kommt, gehört zum innerparteilichen Austausch dazu. Ich habe deshalb in der Tat die Abgeordneten deutlich kritisiert, die Angela Merkel die Wahl in den Bundestag zu verdanken haben und die sie dann in der Flüchtlingspolitik im Regen haben stehen lassen. (...)

Portrait von Stefan Zierke
Antwort 28.06.2019 von Stefan Zierke SPD

(...) Darüber hinaus unterstütze ich diese Einsätze ebenfalls aus inhaltlichen Erwägungen. Die SPD war und ist eine Friedenspartei. Es gibt kaum eine andere Partei, die so engagiert und ernsthaft diskutiert, wenn es um Auslandseinsätze der Bundeswehr geht. (...)

Portrait von Jens Koeppen
Antwort 26.07.2019 von Jens Koeppen CDU

(...) In den 60 Jahren ihres Bestehens hat die Bundeswehr einige Wandlungen durchlaufen. Danach sind die Hauptaufgaben der Bundeswehr heute nicht nur die Landes- und Bündnisverteidigung, sondern auch die Konfliktbewältigung und Krisenprävention. Auslandseinsätze werden heute in einen vernetzten Ansatz aus Militär, Diplomatie und Entwicklungszusammenarbeit eingebunden. (...)