Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.09.2018

(...) Der Ort für Auseinandersetzung ist nicht der Bundestag allein. Alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Land sind aufgefordert, rechtem Hass klar zu widersprechen. Am Arbeitsplatz, auf der Straße, im Fitnesstudio, in der Kneipe oder im Bundestag. (...)

Frage von Helmut H. • 23.09.2018
Portrait von Josef Schäch
Antwort von Josef Schäch
FDP
• 25.09.2018

(...) Wenn Sie eine meiner Wahlversammlungen besuchen, spreche ich dieses Thema immer an und sage offen und ehrlich, dass ich es derzeit weder mit nein noch mit ja beantworten kann, weil mir klare Unterlagen+ Gutachten noch fehlen(habe ich angefordert). Wenn ich mir hierüber im klaren bin, werde ich eine klare Entscheidung treffen. Dies ist kein Thema für ein Wunschdenken, sondern wird muss nach wirklicher Notwendigkeit oder nicht enschieden werden. (...)

Portrait von Ulrike Scharf
Antwort von Ulrike Scharf
CSU
• 26.09.2018

(...) Die Herausforderungen weltweiter Migration erfordern ein System der Ordnung. In der Asyl- und Flüchtlingspolitik setzt Bayern deshalb Maßstäbe. Wir schaffen Strukturen, die falsche Anreize verhindern und für eine konsequente Durchsetzung unseres Rechts sorgen. (...)

Antwort von Stephan Eichmann
FDP
• 08.10.2018

(...) Ein zentraler Grund dafür sind die hohen Erwerbsnebenkosten. Einen Großteil dieser Kosten macht die Grunderwerbsteuer aus. Um diese Einstiegshürde zum Wohneigentum zu überwinden, wollen wir Freien Demokraten Bayern die Grunderwerbsteuer für die erste, selbstgenutze Immobilie abschaffen. (...)

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